Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin mir sicher: Abreißende Mobilfunkverbindungen ärgern nicht nur die Union, sondern uns alle.
Seien es abbrechende Videocalls oder das ewig ladende Netflix-Video: Wir kennen das alle, und es nervt. Es nervt insbesondere auch deshalb, weil wir wissen, dass es eigentlich auch besser gehen würde; denn wir reden hier nicht über Rocket Science.
Wenn wir in andere Länder schauen – Schweden, Österreich –, dann wissen wir, dass stabiles und schnelles Internet in der Bahn dort seit Jahren eine Selbstverständlichkeit ist. Ich kann Ihnen sagen: Ich habe jetzt lange gegrübelt, warum die bayerischen Verkehrsminister Alexander Dobrindt und Andreas Scheuer das Problem des schlechten Mobilfunkempfangs in den Zügen nicht angegangen sind. Und ich kann Ihnen auch sagen: Ich bin zu einem Ergebnis gekommen. Letztendlich kann es nur ein verstecktes Tourismusförderprogramm für Bayern gewesen sein.
Denn ganz klar: Wenn man sich als Reisender im ICE nicht mit seinem Handy beschäftigen kann, dann bleibt natürlich mehr Zeit übrig, um sich auf die vollkommene Schönheit des schönen Freistaats Bayern zu konzentrieren. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich muss Ihnen aber sagen: Haben Sie mehr Vertrauen in unseren Freistaat! Denn der kann mit seiner landschaftlichen Schönheit auch dann überzeugen, wenn Bahnreisende mit Gigabit reisen.
Ich freue mich auf jeden Fall sehr, dass sich Verkehrsminister Volker Wissing der Empfangsproblematik in den Zügen, auf der Schiene, jetzt annimmt; denn ganz klar ist: Wollen wir das Reisen mit der Bahn attraktiver machen, dann müssen wir auch das Internet in der Bahn verbessern.
Wir ermöglichen das Bahnreisen mit schnellem Internet, indem wir jetzt auf verschiedenen Ebenen ansetzen:
Zum einen schaffen wir den Durchbruch von 5 G entlang der Schiene. Mit einer spürbaren Verbesserung werden Fahrgäste das erfahren, wenn wir das 900-Megahertz-Frequenzband auf der Schiene nutzbar gemacht haben. Dafür müssen die GSM-R-Repeater in allen Lokomotiven umgerüstet werden. Um dieses Ziel schneller zu erreichen, holt Volker Wissing aktuell alle Akteure an einen Tisch, um in einem letzten Kraftanstrengungsakt die Umstellung abzuschließen.
Zudem ermöglichen wir Gigabitgeschwindigkeiten auf der Schiene. Das BMDV arbeitet intensiv daran, noch mehr Basisstationen an die Schiene zu bekommen, und ermöglicht die Mitnutzung der bahneigenen Infrastruktur. Neue ICEs werden nur noch mit mobilfunkdurchlässigen Scheiben ausgeliefert, und der Austausch der alten GSM-R-Repeater der Bahn ist praktisch abgeschlossen. Wir unterstützen die Bahn jetzt außerdem dabei, die Fenster der Bestandsflotte sukzessive umzurüsten, was die Union ja auch gerade angesprochen hat.
Liebe Union, nachdem Sie all das, was ich hier gerade eben aufgezählt habe, die letzten Jahre verschlafen haben, finde ich es schon sehr mutig, dass Sie diesen Antrag gestellt haben. Der Kollege Gelbhaar hat es gerade eben auch gesagt: Es ist schon sehr durchschaubar, dass kein einziger CSU-Politiker es gewagt hat, sich an dieses Rednerpult hierhinzustellen.
Ich kann Ihnen auf jeden Fall versichern: Wir nehmen uns der Sache an und sorgen mit diesen Maßnahmen nicht nur für Gigabit in allen Zügen, sondern auch dafür, dass die Fahrgäste eine echte Wahl haben zwischen dem Blick auf das Panorama des schönen Bayerns, aus dem auch ich kommen darf, und dem flüssig laufenden Netflix-Stream.
Herzlichen Dank.
Für die SPD-Fraktion hat das Wort Parsa Marvi.