Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Genau jetzt, während wir hier diskutieren, stehen bei mir zu Hause in Dortmund die Beschäftigten von thyssenkrupp Steel vor ihrem Werkstor.
Sie haben die Hütte stillgelegt, um sich vom Betriebsrat über die aktuelle Situation informieren zu lassen, aber auch, um deutlich zu machen, dass sie kampfbereit sind – für ihr Unternehmen und für ihre Arbeitsplätze.
Und das, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist mehr als ein Sinnbild für die große Aufgabe, die wir hier bewältigen müssen.
Wir stellen in dieser Legislaturperiode die Weichen dafür, ob Deutschland wettbewerbsfähig bleibt und wir unseren Wohlstand bewahren und vermehren werden. Willy Brandt hat einmal gesagt: Alle Politik soll sich zum Teufel scheren, wenn sie das Leben der Menschen nicht besser macht. – Das muss auch der Ansatz sein, mit dem wir hier unsere Wirtschaftspolitik gestalten.
Die Wirtschaft muss den Menschen dienen, sie muss ordentliche, tarifgebundene Arbeitsplätze bereitstellen, die den Menschen ein gutes Leben ermöglichen. Dafür müssen wir die Rahmenbedingungen schaffen, unter denen sich die deutsche Wirtschaft und unsere Unternehmen im internationalen Wettbewerb behaupten können. Ich bin zuversichtlich, dass wir dazu in der Lage sind – mit einer aktiven Wirtschaftspolitik, die gestaltet und den Markt nicht sich selbst überlässt.
Dieser Haushalt bildet die wichtigen und richtigen Vorhaben ab, auf die wir uns im Koalitionsvertrag geeinigt haben: die Investitionsoffensive, die Förderung unseres Industriestandortes, der Luftfahrt und der E-Mobilität. Und wir stehen weiter zur Energiewende. Wir investieren in die Forschung und machen die Gesundheitswirtschaft zur Leitindustrie, damit die Errungenschaften der Medizin auch für alle erschwinglich sind.
Ich freue mich sehr – das meine ich ganz ernst – über die im Koalitionsausschuss verabredete Senkung der Energiepreise für die Wirtschaft. Auch das ist ein wichtiges Signal an die Beschäftigten bei thyssenkrupp Steel, aber auch in vielen anderen Bereichen, wie zum Beispiel der chemischen Industrie.
Meine Damen und Herren Abgeordnete, zeigen wir heute den Beschäftigten von thyssenkrupp, aber auch allen anderen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in unserem Land, dass wir an ihrer Seite stehen und für sie Politik machen! Arbeiten wir gemeinsam mit einer aktiven Wirtschaftspolitik für eine Zukunft, die das Leben der Menschen wirklich besser macht!
Herzlichen Dank.
Vielen Dank Ihnen. – Als Nächstes spricht Thomas Bareiß für die Union.