Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Gesundheit und Pflege müssen in Deutschland wirklich für alle Menschen funktionieren. Aber was ist dabei die Aufgabe der Politik? Unsere Aufgabe ist es, für Sicherheit zu sorgen: Sicherheit, dass jeder Mensch die Versorgung, die er braucht, auch wirklich bekommt, Sicherheit, dass es auch einen einfachen und schnellen Zugang zu den Leistungen gibt, die da sind, und Sicherheit, dass sich in unserem Land Gesundheit und Pflege auch wirklich jeder leisten kann.
Auf diese drei Aspekte von Sicherheit in Gesundheit und Pflege will ich jetzt genauer eingehen.
Erstens: Sicherheit, dass jeder Mensch die passenden Leistungen bekommt. Wir haben in Deutschland Millionen Menschen, die an Krebs leiden, an ME/CFS, an Endometriose oder an schweren Depressionen. Dafür brauchen wir erst mal Transparenz. Wir brauchen gute Beratung, damit diese Menschen auch den Weg zu den passenden Spezialistinnen finden, die sich genau mit diesen Krankheiten gut auskennen und die passenden Lösungen haben. Gleichzeitig gibt es noch viele Krankheiten, deren Ursachen wir noch gar nicht gut kennen und für die es noch keine passenden Therapien gibt. Hier müssen wir uns noch mehr anstrengen und mehr investieren in Forschung und Entwicklung, damit es auch für diese Menschen Therapien geben kann und sich in Deutschland jeder Mensch sicher sein kann: Für mich gibt es die Therapie, die ich brauche.
Zweitens: Sicherheit, dass es auch einfachen und schnellen Zugang zu den Leistungen gibt, die bereitstehen. Viele Menschen rufen mich an und sagen mir: Hey, ich bekomme keinen Termin. Ich muss monatelang warten, bis ich mal zur Fachärztin vorgelassen werde. – Das ist frustrierend. Das kann ich nicht akzeptieren, und das werde ich auch nicht akzeptieren. Wir müssen das System so umbauen und neu organisieren, dass die Vergütung anders verteilt wird, dass unnötige Termine wegfallen und die Termine für die Menschen bereitstehen, die sie auch wirklich brauchen.
Gleichzeitig müssen wir noch stärker darangehen, Bürokratie herunterzufahren; denn es ist doch Verschwendung, wenn unsere gut ausgebildeten Kräfte in Pflege und Gesundheit sich mit Papierkram beschäftigen. Diese Zeit brauchen wir für gute Versorgung in Gesundheit und Pflege, damit sich jeder sicher sein kann: Es gibt auch einfachen und schnellen Zugang zu den Leistungen.
Und wenn wir das umgesetzt haben – und das brauchen wir –, dann können wir sagen: Jetzt haben wir eine Termingarantie; denn die Termingarantie ist uns sehr wichtig. Wir brauchen auch hier Sicherheit, um sagen zu können: Das System funktioniert so gut, dass jeder diese Termingarantie auch bekommt. Deshalb machen wir sie auch.
Drittens. Wir brauchen Sicherheit, dass sich jeder Gesundheit und Pflege auch leisten kann. Schauen wir in die USA: Dort sind die Arzneimittel so extrem teuer, dass Menschen, die krank werden, ihr Haus verkaufen müssen. Das ist skandalös. – Ich bin stolz, dass wir in Deutschland ein Solidarsystem haben. Jeder in Deutschland hat eine Kranken- und eine Pflegeversicherung. Und das ist gut so, und das ist richtig so.
Aber bei uns haben wir natürlich auch Probleme; denn auch bei uns sind die Beiträge gestiegen und die Eigenleistungen, insbesondere bei der Pflege, oft so hoch, dass viele sie nicht stemmen können. Deshalb müssen wir dagegen anarbeiten. Wir müssen weiter daran arbeiten, dass die Eigenanteile an der Pflege begrenzt und abgesenkt werden. Und wir müssen schauen, dass staatliche Aufgaben auch aus Steuern bezahlt werden, damit die Beiträge nicht weiter ansteigen, sodass wir sagen können: Wir sind sicher, dass sich in Deutschland jeder Gesundheit und Pflege leisten kann.
Zusammengefasst: Unsere Aufgabe ist es, Sicherheit herzustellen: Sicherheit, dass jeder die passenden Leistungen bekommt, Sicherheit, dass es einfachen Zugang zu ihnen gibt, und Sicherheit, dass jeder Gesundheit und Pflege auch bezahlen kann.
Danke fürs Zuhören.
Ich darf zu ihrer ersten Rede aufrufen für Bündnis 90/Die Grünen Frau Simone Fischer.