Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach dieser Nebelschlussleuchtenansammlung von Metaphern aus der AfD-Fraktion, die die eigentliche Peinlichkeit für dieses Land ist,
komme ich wieder zurück zum Thema, nämlich zum Einzelplan 09 des Haushaltes.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, Tourismus ist für uns als SPD weit mehr als Urlaub, Strand oder ein paar freie Tage. Tourismus bedeutet Teilhabe und bringt Menschen zusammen. Er bedeutet gute Arbeit, regionale Wertschöpfung und lebendige ländliche Räume. Genau deshalb setzen wir im Bundeshaushalt 2026 klare Investitionsschwerpunkte:
Erstens. Wir schaffen Verlässlichkeit für die Branche. Die Zuwendungen an die Deutsche Zentrale für Tourismus bleiben mit 40,6 Millionen Euro stabil. Das sichert die internationale Sichtbarkeit des Reiselandes Deutschland, stärkt die Nachfrage und sichert Arbeitsplätze.
Zweitens. Wir setzen auf Innovation. Mit 2,9 Millionen Euro fördern wir die Leistungssteigerung im Tourismusgewerbe. Das ist kein Kleingeld, sondern ein gezielter Impuls und sorgt für Wissenstransfer, damit nachhaltige Geschäftsmodelle echte Wettbewerbschancen bekommen. Wir verbinden also wirtschaftliche Stärke mit ökologischer Verantwortung. Genau so muss moderner Tourismus aussehen.
Drittens. Wir stärken die Infrastruktur, das Rückgrat des Tourismus. Tourismus fällt nicht vom Himmel. Er braucht gute Erreichbarkeit, attraktive Orte und verlässliche regionale Strukturen. Deshalb dienen alle Investitionen in Schiene, Straße und Luftverkehr auch dem Tourismus. Hier tut sich viel; aber dennoch bleiben ehrlicherweise ein paar Wünsche noch unerfüllt. Gerade für das Allgäu als Topdestination in meiner Heimat wünsche ich mir künftig eine deutlich bessere Schienenanbindung. Auch bei der Umsetzung europäischer Zugverbindungen als Alternative zum Flugverkehr muss das Angebot sicherlich noch besser werden.
Die Träger von Jugendbildungsstätten sind bei Investitionsförderprogrammen oft deshalb benachteiligt, weil sie als Oberbegriff nur schwer einem einzelnen Ressort zuzuordnen sind. Trotzdem sind sie wichtige Reiseziele gerade für junge Menschen. Auch hier sollten wir gemeinsam mit den Bundesländern noch passgenauere Lösungen suchen.
Mit 649 Millionen Euro für die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ finanzieren wir zum einen Investitionen in Hotellerie und Gastgewerbe, zum anderen aber eben auch Rad- und Wanderwege und sogar kulturelle Einrichtungen. Allein zwischen 2020 und 2024 wurden dadurch 1,64 Milliarden Euro an Investitionen ausgelöst.
Viertens. Nachhaltigkeit ist kein Zusatz, sie ist Querschnittsaufgabe. Tourismus braucht eine intakte Natur. Mehr als 7 Millionen Euro fließen in diesem Fall über das Umweltministerium in Renaturierungen, umweltfreundlichen Radtourismus und Bildungsangebote in den Kohlerevieren. So entsteht Tourismus, der die Natur schützt und gleichzeitig neue Zukunftsperspektiven für die Menschen vor Ort schafft.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, Tourismuspolitik ist Sozial- und Wirtschaftspolitik. Sie schafft Chancen für Menschen und Regionen, sichert gute Arbeit und verbindet Innovationskraft mit Klimaschutz. Mit diesem Haushalt investieren wir in Innovation, in Infrastruktur und in Nachhaltigkeit. Wir investieren in Zusammenhalt.