Geschätzte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst darf ich an dieser Stelle meinem geschätzten Kollegen Peter Aumer, der diesen Etat mit großem Engagement begleitet, der aber heute leider krankheitsbedingt nicht unter uns sein kann, eine gute und schnelle Genesung wünschen.
Damit sind wir schon mitten im Thema. Gesundheit ist eben keine Selbstverständlichkeit. Sie ist die zentrale Grundlage dafür, sein Leben aktiv zu gestalten, Verantwortung zu übernehmen, für andere da zu sein und unsere Gesellschaft mitzugestalten. Wenn wir heute in zweiter Lesung über den Bundeshaushalt 2026 debattieren, dann sprechen wir im Kern über Vorsorge statt Operation, über Vorbeugung statt Verdrängung und über Zukunft statt kurzfristiger Symbolpolitik.
Union und SPD setzen mit dem vorliegenden Haushalt 2026 auch klare Prioritäten; die Herausforderung im Gesundheitsbereich ist hier schon hinlänglich angesprochen worden. Damit ist noch nicht das Ende erreicht; wir haben auch noch eine ganze Wegstrecke vor uns. Aber wir ducken uns bei den zentralen Themen nicht weg, sondern wir gehen die Herausforderungen im Gesundheitswesen unseres Landes beherzt an. Dies tun wir gemeinsam und senden damit auch als Regierungskoalition ein starkes Signal ins Land.
Mein besonderer Dank gilt insbesondere den Gesundheitspolitikerinnen und Gesundheitspolitikern im Fachausschuss, aber auch den Berichterstattern im Haushaltsausschuss sowie unserer Gesundheitsministerin Nina Warken und ihrem gesamten Haus für die konstruktiven Beratungen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, die heutige Haushaltsdebatte ist aber auch ein passender Anlass, um von dieser Stelle aus einmal den Millionen Beschäftigten im Gesundheitsbereich und in der Pflege herzlich zu danken.
Sie leisten jeden Tag engagiert und hochprofessionell und nicht immer unter einfachen Voraussetzungen einen unersetzlichen Dienst für unsere Gesellschaft. Dafür gebührt ihnen unser aller Dank und unsere höchste Anerkennung.
Dem Haushaltsentwurf zugewandt, erlauben Sie mir, dass ich mich bei der Fülle an Vorhaben, die hier auch schon dargestellt worden sind, noch einmal auf drei zentrale Bereiche konzentriere.
So nehmen wir beispielsweise – das ist auch von der Kollegin Dr. Seitzl bereits angesprochen worden – das Thema „gesundheitliche Aufklärung der Bevölkerung“ stärker in den Fokus, indem wir die Mittel in diesem Bereich deutlich erhöhen. Dies ist richtig, aber auch wichtig; denn wer früh informiert, der schützt Leben, liebe Kolleginnen und Kollegen. Wer Risiken klar benennt, verhindert Leid. Und wer jungen Menschen Perspektiven bietet, der entlastet damit langfristig unser gesamtes Gesundheitssystem. Prävention ist aber keine Nebensache. Prävention ist eine Investition in die Lebensqualität, in gesündere Jahre und am Ende auch in die Zukunft unseres gesamten Landes.
Ein zweiter zentraler Schwerpunkt ist die Frauengesundheit. Auch dieses Thema ist bereits von meinen Vorrednerinnen und Vorrednern adressiert worden. Zu lange wurden die spezifischen gesundheitlichen Herausforderungen im Hinblick auf Frauen in Forschung und Versorgung nicht ausreichend berücksichtigt. Das ändern wir jetzt als Koalition. Dabei geht es nicht um abstrakte Programme, sondern um konkrete Verbesserungen im Alltag von Patientinnen. Forschung wird hierbei direkt mit Versorgung verknüpft, und genau das macht den Unterschied für die Menschen in unserem Land aus.
Ein funktionsfähiges Gesundheitssystem braucht aber nicht nur Forschung, es braucht vor allem eins: Stabilität. Und genau darüber sprechen wir und diskutieren wir. Wir ringen hier gemeinsam, um diese in der Zukunft sicherzustellen. Dies gilt insbesondere im Bereich der Pflege. Mit einem überjährigen Darlehen von 1,7 Milliarden Euro an den Ausgleichsfonds der sozialen Pflegeversicherung sichern wir nicht nur deren Liquidität, sondern wir stabilisieren damit den Beitragssatz für das kommende Jahr 2026. Gleichzeitig stärken wir die Strukturen vor Ort; denn Pflege findet nicht nur in Einrichtungen statt. Sie findet zu über 80 Prozent zu Hause statt. Und hier haben wir noch eine Menge Herausforderungen vor der Brust. Hier werden wir künftig nicht um Reformen umhinkommen. Hier muss gemeinsam an einem Strang gezogen werden, um die sozialen Sicherungssysteme zukünftig stabil aufzustellen.
Mit dem Aufbau eines digitalen Serviceportals schaffen wir zudem einen zentralen Zugang zu qualitätsgesicherten Beratungs- und Unterstützungsangeboten.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir diskutieren also heute abschließend einen Haushalt, der in Prävention investiert und somit Nachhaltigkeit stärkt, der Frauengesundheit fördert und somit für mehr Gerechtigkeit sorgt und der die Pflege absichert und damit Verantwortung fördert. Diesen Weg gehen wir konsequent und vorausschauend und im Sinne der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes. Denn auch mit diesem Haushalt, liebe Kolleginnen und Kollegen, bringen wir Deutschland gemeinsam wieder ein kleines Stück voran.
Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit.
Das Wort hat für die AfD-Fraktion der Abgeordnete Joachim Bloch.