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Zugehörige Drucksachen

• Drucksache 21/2061: zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026) - Drucksachen 21/600, 21/602, 21/2669 Nr. 1 -
• Drucksache 21/2062: zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 21/600, 21/602, 21/2669 Nr. 1 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)

Reden in dieser Debatte

Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.

1. 1. Rede · Martin Sichert · AfD

   MartinSichertAfDMartin Sichert (AfD): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir von der AfD haben als einzige Fraktion einen verfassungskonformen Haushalt vorgelegt, der die Schuldenbremse einhält. (Dr. Johannes Fechner [SPD]: So ein Quatsch! – Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist mir neu!) Obwohl w

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2. 2. Rede · Simone Borchardt · CDU/CSU

   SimoneBorchardtCDU/CSUSimone Borchardt (CDU/CSU): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Einzelplan 15 im Bundeshaushalt steht auch in diesem Jahr wieder unter besonderen Vorzeichen. Wir als Koalition stellen diesen in einer Phase auf, in der unser Gesundheitssystem an vielen Stellen

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3. 3. Rede · Paula Piechotta · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

   Dr.PaulaPiechottaBÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDr. Paula Piechotta (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürger/-innen! Ich hatte mal einen Patienten, privat versichert, vor mir. Er war schwerst krebskrank, hatte ganz viele Metastasen im Körper; es war der Punkt erreicht, dass die Meta

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4. 4. Rede · Lina Seitzl · SPD

   Dr.LinaSeitzlSPDDr. Lina Seitzl (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die Zukunft der gesetzlichen Krankenversicherung sowie der Sozialen Pflegeversicherung verlangt uns in diesen Tagen viel ab. Ich hätte mir gewünscht, dass die besch

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5. 5. Rede · Tamara Mazzi · Die Linke

   TamaraMazziDie LinkeTamara Mazzi (Die Linke): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf der Tribüne! Lasst uns doch mal gemeinsam über die Probleme in unserem Gesundheitssystem sprechen. Um das besser zu veranschaulichen, teile ich die Menschen auf der Tribüne mal in zwei Gruppen ein: Hie

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6. 6. Rede · Nina Warken · CDU/CSU

   NinaWarkenBundesministerin für GesundheitBundeministerin BMGNina Warken, Bundesministerin für Gesundheit: Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute beschließen wir den Gesundheitsetat für das kommende Jahr. Ich möchte mich zunächst für die Änderungen bedanken, die wir im parlamentarischen Verfahren noch g

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7. 7. Rede · Nicole Hess · AfD

   NicoleHessAfDNicole Hess (AfD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Meine Damen und Herren! Dieser Gesundheitshaushalt ist ein Symptom für eine völlig aus dem Ruder gelaufene Finanzpolitik. Er ist das Protokoll eines Kontrollverlustes. Der Bundesrechnungshof warnt seit Monaten (Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 9

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8. 8. Rede · Dagmar Schmidt · SPD

   DagmarSchmidt(Wetzlar)SPDDagmar Schmidt (Wetzlar) (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute geht es um den Haushalt, also, kurz gesagt, ums Geld. Im Haushalt des Bundesministeriums für Gesundheit geht es insgesamt um ein Haushaltsvolumen von knapp 22 Mill

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9. 9. Rede · Johannes Wagner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

   JohannesWagnerBÜNDNIS 90/DIE GRÜNENJohannes Wagner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben es in den letzten Reden gehört: Die Ausgaben im Gesundheitswesen steigen rasant; schon wieder droht den Menschen eine saftige Beitragserhöhung. Und trotzdem stehen Kranken

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10. 10. Rede · Ates Gürpinar · Die Linke

    AtesGürpinarDie LinkeAtes Gürpinar (Die Linke): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Schauen wir uns doch die Gesundheitsversorgung im Land einmal an. Die durchschnittliche Wartezeit für einen Platz in der Kinder- und Jugendtherapie beträgt mittlerweile 30 Wochen. Die Eigenanteile in der Pflege

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11. 11. Rede · Oliver Vogt · CDU/CSU

    Dr.OliverVogtCDU/CSUDr. Oliver Vogt (CDU/CSU): Geschätzte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst darf ich an dieser Stelle meinem geschätzten Kollegen Peter Aumer, der diesen Etat mit großem Engagement begleitet, der aber heute leider krankheitsbedingt nicht unter uns sein kann, eine gute und schnel

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12. 12. Rede · Joachim Bloch · AfD

    JoachimBlochAfDJoachim Bloch (AfD): Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Krankenkassen kollabieren. Den Versicherten drohen erneut Beitragserhöhungen. Und die Regierung legt einen Haushalt vor, der beides gerade nicht abwendet. Seit Merkel erfahren wir in allen Bereichen eine Reformver

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13. 13. Rede · Tanja Machalet · SPD

    Dr.TanjaMachaletSPDDr. Tanja Machalet (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir kommen jetzt wieder zurück zum Thema. (Beifall bei der SPD und der CDU/CSU sowie der Abg. Linda Heitmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) Wenn wir in der Debatte zum Gesundheitsetat über das Thema Prävention sprechen

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14. 14. Rede · Linda Heitmann · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

    LindaHeitmannBÜNDNIS 90/DIE GRÜNENLinda Heitmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Koalition streitet dieser Tage über Generationengerechtigkeit. (Felix Schreiner [CDU/CSU]: Wir diskutieren! Das ist der Unterschied zu früher!) Die jungen Abgeordneten der Union schwingen sich

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15. 15. Rede · Matthias Hiller · CDU/CSU

    Dr.MatthiasHillerCDU/CSUDr. Matthias Hiller (CDU/CSU): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute den Haushalt des Bundesministeriums für Gesundheit – einen Haushalt, der in einer Zeit großer Herausforderungen vorgelegt wird. Unser Gesundheitssystem steht unter Druck: demogr

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16. 16. Rede · Thomas Dietz · AfD

    ThomasDietzAfDThomas Dietz (AfD): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Dieser Haushalt ist und bleibt ein Schuldenrausch. Die Bundesregierung plant 2026 mit Ausgaben von nun insgesamt 525 Milliarden Euro; das sind noch einmal 4 Milliarden Euro mehr als in der ersten Lesung. Wir sehen Kredite von fast 98 Mil

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17. 17. Rede · Christos Pantazis · SPD

    Dr.ChristosPantazisSPDDr. Christos Pantazis (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute den Bundeshaushalt in zweiter Lesung und damit weit mehr als bloße Zahlen. Wir beraten über die Handlungsfähigkeit unseres Sozialstaates, über die Stabilität der Gesundheitsversorgung u

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18. 18. Rede · Nora Seitz · CDU/CSU

    NoraSeitzCDU/CSUNora Seitz (CDU/CSU): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Aufstellung des Bundeshaushalts 2026 war eine Herausforderung. Und trotzdem möchte ich jetzt mit einem positiven Beispiel schließen. Vor einigen Wochen war ich bei Lisa zu Hause. Lisa i

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