Tagesordnungspunkt 10 · 21. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 04. Dezember 2025 · 47. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Martin Erwin Renner · AfD
Martin ErwinRennerAfDMartin Erwin Renner (AfD): Hochverehrtes Präsidium! Sehr verehrte Damen! Sehr geehrte Herren! Der Fall Weimer, des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, ist ein politisches Signal – ein weiteres Signal, schaut man sich diese Bundesregierung insgesamt an. Wir erleben leider, wie we
2. Rede · Ottilie Klein · CDU/CSU
Dr.OttilieKleinCDU/CSUDr. Ottilie Klein (CDU/CSU): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In den vergangenen Wochen haben wir in diesem Hohen Haus zu wichtigen Fragen der deutschen Kultur debattiert, teils sogar recht kontrovers. Das ist auch gut so; denn Debattieren und kritisches Hinterfragen s
3. Rede · Katrin Göring-Eckardt · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
KatrinGöring-EckardtBÜNDNIS 90/DIE GRÜNENKatrin Göring-Eckardt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Kultur- und Medienpolitik unseres Landes gibt es wirklich drängende Fragen: Wo bleibt die Digitalabgabe? Was ist mit dem Steueranreizmodell für den Film? Was ist Ihr Angebot für
4. Rede · Martin Rabanus · SPD
MartinRabanusSPDMartin Rabanus (SPD): Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, dann haben Sie, Herr Renner, ihn soeben erbracht. Der AfD geht es weder um legitime Fragen nach Interessenkonflikten noch um einen konstruktiven Beitrag
5. Rede · Luigi Pantisano · Die Linke
LuigiPantisanoDie LinkeLuigi Pantisano (Die Linke): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe demokratische Kolleginnen und Kollegen! In diesem Land ist es leider die Ausnahme, dass Menschen wie du und ich Minister werden. In der Regel sind es nur solche, die gute Kontakte zur Welt der Superreichen haben, zur Welt von Merz,
6. Rede · Michael Frieser · CDU/CSU
MichaelFrieserCDU/CSUMichael Frieser (CDU/CSU): Herr Präsident! Also: Sie hörten einen Ausschnitt aus der Klassenkampfrhetorik. (Heiterkeit des Abg. Ronald Gläser [AfD]) Wer wirklich meint, dass er mit der Umverteilungsdialektik an dieser Stelle irgendjemandem helfen könnte, der täuscht sich. (Beifall bei der CDU/CSU)
7. Rede · Matthias Helferich · AfD
MatthiasHelferichAfDMatthias Helferich (AfD): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Bei der diesjährigen Verleihung des Georg-Büchner-Preises warnte Kulturstaatsminister Weimer vor dem Erstarken eines Neonationalismus in Europa. Ich zitiere: „Wir sind also gewarnt. Vor diesem Hintergrund sollten wir uns
8. Rede · Franziska Kersten · SPD
Dr.FranziskaKerstenSPDDr. Franziska Kersten (SPD): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich will diese doch recht hitzig geführte Debatte etwas abkühlen. Ich denke, wir sind uns alle einig, dass Politik nicht käuflich sein darf und auch jeglicher Anschein dessen vermieden werden muss. (Dr. Götz
9. Rede · Anna Lührmann · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Dr.AnnaLührmannBÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDr. Anna Lührmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren hier heute über potenzielles Fehlverhalten einzelner Personen. Durch Frau Reiches Ministerium wird wohl das Start-up ihres Mannes finanziert. Es steht der V
10. Rede · Maik Brückner · Die Linke
MaikBrücknerDie LinkeMaik Brückner (Die Linke): Herr Präsident! Wir sprechen heute nicht nur über die Frage, ob Herr Weimer korrupt ist. (Lachen des Abg. Michael Frieser [CDU/CSU] – Johannes Volkmann [CDU/CSU]: Verleumdung!) Wir sprechen auch über die grundsätzliche Eignung von Ihnen, Herr Weimer, als Staatsminister fü
11. Rede · Michael Hose · CDU/CSU
MichaelHoseCDU/CSUMichael Hose (CDU/CSU): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der heutige Antrag der AfD ist ein erneuter Versuch, den Deutschen Bundestag für die Zwecke der AfD zu missbrauchen. (Beatrix von Storch [AfD]: Gebrauchen!) Dass Sie von den Linken in diese Falle tappen, das lässt, ehrlich g
12. Rede · Holger Mann · SPD
HolgerMannSPDHolger Mann (SPD): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn über Vorwürfe gegen eine Person in öffentlicher Verantwortung diskutiert wird, dann sollte in einer Demokratie besonnen geprüft werden, welche Konsequenzen daraus zu ziehen sind. Es ist eben nicht Aufgabe dieses Ha
13. Rede · Johannes Volkmann · CDU/CSU
JohannesVolkmannCDU/CSUJohannes Volkmann (CDU/CSU): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Eine neue Woche, ein neuer Antrag der AfD gegen den Kulturstaatsminister. In der Sache sind die Vorwürfe immer noch so haltlos wie bei der letzten Debatte. Rechtlich belegen können Sie Ihre Vorwürfe, auch die Korru
14. Rede · Götz Frömming · AfD
Dr.GötzFrömmingAfDDr. Götz Frömming (AfD): Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir haben zur Kenntnis genommen: Der Staatsminister für Kultur und Medien ist entschuldigt; er ist im Ältestenrat. Da ist er sonst eigentlich nie. Heute ist er da als Vertreter der Bundesregierung. Ich bin au
15. Rede · Lukas Krieger · CDU/CSU
LukasKriegerCDU/CSULukas Krieger (CDU/CSU): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die AfD versucht heute erneut, einen politischen Skandal zu konstruieren, wo weder die Fakten- noch die Rechtslage den heute geäußerten Verdacht tragen. (Peter Bohnhof [AfD]: Das trauen Sie sich jetzt noch zu sagen?
16. Rede · Beatrix von Storch · AfD
Beatrixvon StorchAfDBeatrix von Storch (AfD): Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Kollege, eines der Argumente, die hier vorgetragen werden, verstehe ich am wenigsten – ich weiß, dass Sie jetzt lachen werden und sagen: „Höhö“ –: die Geschichte mit dem Treuhänder. Wie kann man die Öffentlichkeit für so dumm verkaufen, z
17. Rede · Lukas Krieger · CDU/CSU
LukasKriegerCDU/CSULukas Krieger (CDU/CSU): Sehr geehrte Frau von Storch, ich bin vor meiner Tätigkeit hier im Bundestag Anwalt gewesen, insbesondere im Bereich Steuerrecht. Ich weiß genau, was eine Treuhand ist. Vielen Dank für die Erklärung. (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU – Beatrix von Storch [AfD]: Dann hören
18. Rede · Pascal Reddig · CDU/CSU
PascalReddigCDU/CSUPascal Reddig (CDU/CSU): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Mal wieder eine Debatte der AfD zu Kulturstaatsminister Weimer. Und auffallend ist: Es ist mal wieder eine Debatte zur Person, kein Wort seitens der AfD zu den Inhalten. Wir haben eben schon ein bisschen was
19. Rede · Matthias Helferich · AfD
MatthiasHelferichAfDMatthias Helferich (AfD): Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Reddig, dass Sie immer wieder diese vermeintliche Aussage von mir thematisieren, ich hätte mich als freundliches Gesicht des Nationalsozialismus bezeichnet, ist wirklich langweilig. (Zurufe der Abg. Katrin Göring-Eckardt [BÜNDNIS 90/DIE G
20. Rede · Pascal Reddig · CDU/CSU
PascalReddigCDU/CSUPascal Reddig (CDU/CSU): Vielen Dank. – Herr Kollege Helferich, ich will an der Stelle einfach den Herrn Kollegen Volkmann zitieren, der in einer der letzten Debatten in Ihre Richtung gesagt hat: Sie bezeichnen sich selbst „als ‚freundliches Gesicht des Nationalsozialismus‘ […]: „Am ‚freundlich‘ müss
21. Rede · Lukas Krieger · CDU/CSU
LukasKriegerCDU/CSULukas Krieger (CDU/CSU): Vielen Dank. – Herr Helferich hat zwei Dinge angesprochen: zum einen ein Video aus dem Jahr 2005, das er nicht komplett korrekt dargestellt hat, aber in dem in der Tat Dinge passiert sind, die ich tief bereue und die ich als den schwersten Fehler meines Lebens bezeichnet habe
22. Rede · Matthias Helferich · AfD
MatthiasHelferichAfDMatthias Helferich (AfD): Vielen Dank, Herr Präsident. – Manche sind halt gleicher. Das ist das Grundprinzip dieses Hauses. Sie dürfen immer wieder mit diesem moralischen Zeigefinger auf andere zeigen. Herr Krieger hat dem „jüdischen Bolschewismus“ in diesem Video den Krieg erklärt, er wollte Mensch