Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Lassen Sie mich an diesem Freitagvormittag etwas versöhnlich beginnen. Nicht alles, was mit „V“ beginnt und auf „Schutz“ endet, wird von unserer Fraktion zum Teufel gejagt. Der Verbraucherschutz liegt uns schon sehr am Herzen.
Das gilt natürlich auch für die klassischen Themen, beispielsweise die Lebensmittelklarheit. Es ist uns ein wichtiges Anliegen, dass, wenn der Verbraucher ein Stück Knusperschokolade dabeihat, er nicht erst durch einen verwunderten Blick auf die kleingedruckte Zutatenliste feststellt, dass er auch auf eine Heuschrecke gebissen hat. Das gehört sich nicht und muss auch ordentlich ausgewiesen werden.
Unsere Verbraucherschutzdefinition geht aber durchaus weiter und betrifft beispielsweise auch Ihr Vorhaben – das streben Sie an –, den digitalen Euro einzuführen. Den sehen wir deswegen auch sehr kritisch,
…, weil er keine D-Mark ist!
weil er Verbraucher eben auch lenken, das Konsumverhalten steuern und Verbraucher durchaus auch bestrafen kann. Wir wollen nicht den dressierten Verbraucher, sondern wir wollen den mündigen, freien Verbraucher, sehr geehrte Damen und Herren.
Sie setzen doch auf den digitalen Rubel!
Dass das ein wichtiges Thema ist, erkennt man auch schon jetzt. Sie müssen sich nur die grundlosen Bankenkündigungen angucken. Jeder von uns weiß, Frau Ministerin, dass Menschen nicht nur eine Wohnung brauchen, sondern beispielsweise auch Zugriff auf Bankdienstleistungen haben müssen.
Sie bekommen doch das Geld auch in bar überreicht!
Das ist seltsamerweise bei einigen Menschen nicht der Fall, nämlich bei denen, die als Journalisten, Politiker, Youtuber abweichende Meinungen vertreten. Da kann man auch schnell mal sein Konto verlieren
… für Geld aus Moskau!
und ist dann eben außen vor. Das gehört sich nicht, das muss sich ändern.
Ich könnte jetzt noch viele weitere Punkte Ihrer Politik aufrufen, aber ich würde Ihnen einfach zurufen: Die Fraktion der AfD ist gesichert verbraucherfreundlich; das kann ich Ihnen sagen.
Schauen Sie sich das einfach mal an, und schreiben Sie vielleicht Ihr nächstes Gutachten, die nächsten 1 100 Seiten, zu diesem Thema. Das würde die Gesellschaft mit Sicherheit weiterbringen.
Vielen Dank.