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51. Sitzung
Freitag, 19. Dezember 202521. Wahlperiode, 51. SitzungAufhebung der sogenannten Wegzugsbesteuerung gemäß § 6 des Außensteuergesetzes
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Rednerwechsel

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Schraps, bleiben wir erst mal bei der Realität. Ich musste Ihnen ja eben schon Geografienachhilfe geben. Zunächst mal gebe ich Ihnen juristisch-geschichtliche Nachhilfe.

Diese Arroganz!

Mitnichten sind die erste, die zweite Strophe dieses Liedes verboten. Das ist der eine Kontext.

Das sagt aber politisch etwas aus!

Zweitens. Bleiben Sie bei der Wahrheit, dass wir dort als Gäste waren und es eine Geste der Gastgeber war; so habe ich es auch beschrieben.

Dass Sie den Unsinn jetzt auch noch rechtfertigen!

– Nein. Ich erkläre das mal, das ist vielleicht ganz gut, damit Sie mal ein bisschen runterkommen

Entschuldigen Sie sich!

Gegenrufvon der AfD: Herr Gottschalk hat das Wort!

und sich vielleicht auch mal mit der Geschichte auseinandersetzen.

Ja, mit Geschichte sollten Sie sich auseinandersetzen!

Dann darf ich Sie vielleicht mal daran erinnern: Wenn alles – und das ist das Tragische bei Ihrer Geisteshaltung –, was in diesen schrecklichen zwölf Jahren geschehen ist oder benutzt worden ist, verboten würde,

Er macht es nur noch schlimmer!

dann dürfen wir das BGB nicht mehr anwenden, Sie dürften die Wegzugsteuer nicht mehr erheben.

Zurufevon der CDU/CSU: Oh!
Zurufevon der SPD

– Lassen Sie mich doch aussprechen! – Diese Hymne ist am 26. August 1841 komponiert worden.

Zurufevon der SPD und der Linken

Ich finde es schon ein bisschen – –

Rednerwechsel

Danke.

Ein bisschen Zurufen darf sein!

Rednerwechsel

Danke. – Und da muss man auch an dieser Stelle die Kirche im Dorf lassen. Kennen Sie das? Wenn Sie Ihrer Frau oder Ihrem Mann sagen: „Mein Gott, du bist das Größte und das Beste auf der Welt für mich“, machen Sie nicht andere Frauen oder Männer schlecht, sondern Sie drücken einer Person oder einem Land oder einer Institution Ihre Treue aus.

Das hätten Sie besser gelassen!

Zurufevon der Linken

Und genau das hat Hoffmann von Fallersleben, als er am 26. August 1841 das „Lied der Deutschen“ verfasste – das sollten Sie sich vielleicht mal hinter die Ohren schreiben –,

Zurufdes Abg. Dr. Ralf Stegner [SPD]

mit diesen Zeilen zum Ausdruck bringen wollen. Nichts anderes. Das versteht man sogar im Ausland, sogar bei den Amerikanern.

Und wenn Sie Herrn Trump oder die Republikaner in die Nähe dessen rücken wollen, was Sie eben angedeutet haben, dann ist mir um die Außenpolitik dieses Landes, um die Zukunft dieses Landes wirklich bange.

Kommen Sie einfach mal runter, befassen Sie sich mit den Fakten und dann klappt das vielleicht auch.

Zurufevon der SPD

Danke schön.

Beifallbei der AfD

Peinlich! Peinlich! Peinlich!

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