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57. Sitzung
Freitag, 30. Januar 202621. Wahlperiode, 57. SitzungAktuelle Stunde
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Rednerwechsel

Sehr geehrte Frau Kollegin Badum, es ist ja eine wunderbare Bilanz Ihrer Regierungszeit, die Sie hier vortragen. Von daher sieht man: Sie haben anscheinend für die Wirtschaft nichts erreicht und die Zeitenwende nicht verstanden.

Beifallbei Abgeordneten der CDU/CSU

Die Zeitenwende bedeutet, dass man im Endeffekt auch bereit sein muss, sich selbst zu hinterfragen, ob man alles so weiterführen kann, wie Sie es vorgegeben haben.

Sie sollen mehr tun!

Gucken wir uns die Punkte mal genau an: Erster Punkt. Sie stellen sich hier regelmäßig hin und erklären uns: Wir müssen mehr auf Erneuerbare setzen, da Wind und Sonne keine Rechnung schicken. –

Ja, genau das!

Das ist der größte Bullshit-Satz, den ich jemals gehört habe.

Beifallbei der AfD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU

Wind und Sonne schicken keine Rechnung; die Rechnung schicken die Verteilnetz- und die Übertragungsnetzbetreiber.

Sie sind so ahnungslos!

Das ist genau das, was wir gerade sehen. Deswegen machen wir einen Ausbau mit Augenmaß. Wir haben mit dem Energiemonitoring dafür gesorgt, dass neuer Pragmatismus einzieht.

Zweiter Punkt. Sie haben die Automobilindustrie angesprochen. Die Automobilindustrie krankt seit drei Jahren daran, dass wir weniger Autos in Europa verkaufen, weil die Menschen nicht so viele E-Autos kaufen, wie Sie sich vorgestellt haben.

Deswegen sagen wir: Es braucht mehr Flexibilität. Ich bin der festen Überzeugung: Die meisten Menschen werden in den nächsten Jahren batterieelektrisch fahren.

Beifallder Abg. Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]

Aber mit Ihrem Absolutismus, alles auf 0,0000 zu bringen – Sie stellen sich vor, jeder muss batterieelektrisch fahren –, sorgen Sie dafür, dass die Leute diese Autos gerade nicht kaufen. Deswegen werden wir diesen Weg nicht weiter mitgehen. Deswegen wird das Verbrennerverbot in Europa abgeschafft.

Lachenbei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN

Es wird mehr Flexibilität geben, weil wir Ihren absolutistischen Weg nicht weiter mitgehen.

Beifallbei Abgeordneten der CDU/CSU und der AfD

Von Abschaffen haben wir noch nicht geredet, Herr Kuban!

Als Nächstes hören wir Karsten Hilse für die AfD-Fraktion.

Beifallbei der AfD

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