Ja. – Vielen Dank, Frau Gohlke, für die Gelegenheit, darauf noch einmal zu erwidern. Zunächst haben Sie ja nicht bestritten, dass die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist und auf Basis unseres Grundgesetzes agiert. Was Sie hingegen, glaube ich, nicht richtig darstellen, ist, dass Jugendoffiziere – und Sie diskutieren ja hier im Parlament jährlich über deren Jahresbericht –
Wir haben doch hier nie drüber abgestimmt, über die Werbung!
heute gerade nicht aufgrund eines Dekrets von 1958 eingesetzt werden, sondern gerade auf Grundlage der Kooperationsverträge, die zwischen den Ländern und dem jeweiligen Landeskommando geschlossen werden.
Die gehen nicht durch die Landesparlamente!
Dort sind die Aufgaben und auch die Grenzen der Aufgaben genau definiert, die von den Jugendoffizieren wahrgenommen werden dürfen.
Das wird doch parlamentarisch nicht entschieden!
Dazu gehört eben ausdrücklich nicht das Werben für den Dienst an der Waffe.
Was ist es denn anderes?
Insofern wäre ich Ihnen dankbar, wenn Sie zumindest in dieser Frage bei den Tatsachen blieben und hier nicht Desinformation betreiben würden; das halte ich nämlich für nicht vertretbar.
Vielen Dank. – Der nächste Redner in der Debatte ist Martin Reichardt für die AfD-Fraktion.