Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es passt hervorragend zur Arbeit der Regierungskoalition, dass der sechste Baukulturbericht zum ersten Mal das Thema Infrastruktur in den Fokus nimmt. Das ist der richtige Schwerpunkt zur richtigen Zeit. Denn wir alle kennen die Lage: Unsere Infrastruktur braucht dringend Erneuerung. Brücken werden teilweise monatelang gesperrt, die Schultoilette ist in die Jahre gekommen, das Schwimmbad wegen Baufälligkeit geschlossen, und bei der Digitalisierung hinken wir teilweise anderen Ländern hinterher. – Das sind viele Herausforderungen. Aber die gute Nachricht ist: Mit dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität, mit der Sportmilliarde und mit den Rekordinvestitionen in den sozialen Wohnungsbau, die Städtebauförderung, die Bundeswehr und viele Bereiche mehr handeln wir, um als Bundesregierung zusammen mit den Ländern und den Kommunen die Umsetzung vieler Empfehlungen dieses Berichts zu unterstützen.
Ich freue mich deswegen ausdrücklich über die Berichtsempfehlung des Ausschusses, liebe Kolleginnen und Kollegen; denn diese enthält viele wichtige und richtige Akzente.
Es ist ganz entscheidend, dass wir bei Planung und Genehmigung von Wohnungs- und Infrastrukturvorhaben schneller werden. Deswegen haben wir den Bauturbo verabschiedet, und deswegen haben wir gerade letzte Woche über den Entwurf des Infrastruktur-Zukunftsgesetzes in erster Lesung debattiert.
Es ist auch ganz entscheidend, dass wir die guten Lösungen skalieren, etwa mit Serienelementen im Wohnungs- wie im Infrastrukturbau. Es kommt auch darauf an, dass wir digitaler werden. Und es geht auch darum, dass unsere Städte und Gemeinden schöne Orte bleiben, dass wir eine hochwertige Stadtentwicklungspolitik im Geiste der Neuen Leipzig-Charta betreiben.
Das ist unser gemeinsames Ziel, und darüber zu wachen, ist auch die Aufgabe der Bundesstiftung Baukultur – eine wirklich fachkompetente Institution, die uns mit dem Baukulturbericht wieder einmal wichtige Impulse liefert. Lassen Sie mich das an dieser Stelle einmal sagen: Ich bedanke mich bei dem Vorstandsvorsitzenden Reiner Nagel, der wieder gemeinsam mit seinem Team – ich sehe hier einige Stiftungsräte; aber ich kenne auch den unglaublich engagierten Beirat der Bundesstiftung Baukultur – diesen Bericht erarbeitet hat. Vielen, vielen Dank dafür!
Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Bundesregierung kann ich sagen: Wir nehmen diese Herausforderung wirklich gerne an, wir krempeln die Ärmel hoch, und wir tun das gemeinsam mit den Ländern und Kommunen. Denn eine starke Baukultur ist eine zentrale Voraussetzung für eine lebenswerte Zukunft, für nachhaltige Städte und Gemeinden, die wir Bürgerinnen und Bürgern gerne erhalten, die wir vor dem Abriss schützen möchten, und für lebendige öffentliche Räume. Damit trägt sie nicht zuletzt erheblich zum gesellschaftlichen Zusammenhalt und zur Stärkung der Demokratie bei. Ich freue mich daher über die breite Unterstützung aus dem Parlament.
Vielen Dank.
Vielen Dank. – Nächste Rednerin ist Carolin Bachmann für die AfD-Fraktion.