Zum Inhalt springen
65. Sitzung
Donnerstag, 19. März 202621. Wahlperiode, 65. SitzungBeratung des Antrags der Abgeordneten Leon Eckert, Dr. Konstantin von Notz, Dr. Irene Mihalic, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN — Die Zeitenwende in der Zivilen Verteidigung umsetzen
6 VermerkeReaktionswert: lebhaft177 Wörter Zwischenfrage Im Protokoll lesen

Ich würde fortfahren.

Haben Sie keine Antwort auf die Zwischenfrage? Peinlich!

Die Zeitenwende in der zivilen Verteidigung wird erst dann glaubwürdig, wenn sie sich in überprüfbaren Realitäten niederschlägt: in belastbaren Schutzkonzepten, in Reservekapazitäten, in funktionierenden Warnsystemen, regelmäßig geübten Abläufen, in gesicherten Versorgungsstrukturen und in einem Staat

Zurufdes Abg. Dirk Wiese [SPD]

– halte ich die Rede, oder wer hält hier die Rede? –,

Dann lass doch Zwischenfragen zu!

der nicht erst in Krisenmomenten bemerkt, was er jahrelang versäumt hat.

Mimimi!

Für einen leistungsfähigen, gut ausgestatteten Bevölkerungsschutz bedeutet dies: Wiederaufbau der Schutzinfrastruktur, öffentliche Schutzbunker, dezentrale Notversorgung, Reserven an Lebensmitteln, Medikamenten, Energie. Jeder Bürger in diesem Land hat das Recht auf die Garantie, im Ernstfall nicht im Stich gelassen zu werden.

Beifallbei der AfD

Andere europäische Länder wie Finnland, Schweden und die baltischen Staaten machen es uns vor, wie eine resistente Gesellschaft aussieht. In Deutschland wurde das Thema „Selbstschutz und Eigenvorsorge“ hingegen Jahrzehnte totgeschwiegen oder als Panikmache der Schwurbler abgetan; das ist falsch. Eigenverantwortung und staatlicher Schutz schließen einander nicht aus, sie ergänzen sich.

Echte Zeitenwende bedeutet: Der Schutz der deutschen Bevölkerung muss wieder an erster Stelle stehen. In diesem Sinne: Deutschland zuerst, und das beginnt damit, Deutschland sicher zu machen.

Herzlichen Dank.

Beifallbei der AfD