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68. Sitzung
Donnerstag, 26. März 202621. Wahlperiode, 68. SitzungBeratung der Unterrichtung durch den Wehrbeauftragten — Jahresbericht 2025 (67. Bericht)
2 VermerkeReaktionswert: niedrig161 Wörter Zwischenfrage Im Protokoll lesen

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Kollege Schmid, vielen Dank, dass Sie meine Zwischenfrage zulassen, nachdem Sie mir ja gerade skandalisierende Oppositionsarbeit vorgeworfen haben.

Lachendes Abg. Jan Ralf Nolte [AfD]

Wir haben im letzten Herbst den Minister hier in der Regierungsbefragung gefragt, ob es zu Verzögerungen beim Großprojekt D-LBO – Digitalisierung Landbasierte Operationen – kommt; er hat das verneint. Wir haben in den kommenden Wochen aufdecken können, dass es massive Probleme gibt. Das war unsere Arbeit in der Opposition.

Halten Sie es tatsächlich für skandalisierende Oppositionsarbeit, wenn wir uns durch unser Nachbohren und Nachfragen dafür einsetzen wollen, dass unsere Soldatinnen und Soldaten im Einsatz moderne, einsatzbereite und abhörsichere Funkgeräte haben? Und: Machen Sie es sich hier nicht vielleicht ein bisschen zu leicht, indem Sie sich einfach immer schützend vor Ihren Minister werfen, anstatt als selbstbewusster Abgeordneter mal selber einzufordern, dass die Berichte, die uns im Ministerium vorenthalten werden, endlich auf den Tisch kommen, damit wir für Klarheit sorgen können, wie wir die Digitalisierung unserer Streitkräfte endlich voranbringen?

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