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68. Sitzung
Donnerstag, 26. März 202621. Wahlperiode, 68. SitzungAktuelle Stunde — auf Verlangen der Fraktion der AfD — Mitversicherung von Familienangehörigen in der gesetzlichen Krankenversicherung
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Danke. – In der Presse war zu lesen, dass dadurch mehr Anreize entstehen können, eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen. Diese Frage müssen wir aber größer denken. Es geht nicht nur um einzelne Anreize, es geht darum, wie wir in unserem Land die Voraussetzungen dafür schaffen, dass Erwerbsarbeit und Verantwortung in der Familie besser zusammenpassen. Dafür braucht es verlässliche Betreuung, gute Pflegeangebote und Rahmenbedingungen, die im Alltag tragen, und daran arbeiten wir. Das werden wir weiter voranbringen; denn am Ende geht es um faire Chancen und um gerechte Verhältnisse in unserem Land.

Vor diesem Hintergrund müssen wir auch über die Mitversicherung sprechen,

sorgfältig, ohne Vorfestlegungen und mit Blick auf die tatsächlichen Lebensrealitäten.

Die gesetzliche Krankenversicherung lebt davon, dass sie verlässlich ist, dass Menschen wissen: Auf dieses System kann ich mich verlassen. – Dieses Vertrauen dürfen wir nicht beschädigen. Deshalb sage ich: Wir warten die Vorschläge der FinanzKommission ab, wir beraten das ordentlich im Parlament, und wir treffen dann eine ausgewogene Entscheidung ohne Schnellschüsse und mit Blick auf die Realität der Menschen.

Vielen Dank. – Ich schenke euch auch noch eine Minute.

Beifallbei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU

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