Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich bin fast ein bisschen erleichtert, dass ich der letzte Redner bin; denn diese Debatte ist vor allem eins: Zeitverschwendung.
Wir haben heute so viel Zeug gehört, das null mit der Wirklichkeit zu tun hat. Es wird immer wieder gesagt, die Medien schreiben etwas, oder irgendwer berichtet aus Koalitionskreisen.
Ich frage hiermit auch die AfD: Ich dachte, Sie glauben den „Systemmedien“ nicht. Wo haben Sie eigentlich Ihre Informationen her? Aus Moskau?
Die Informationen, die Sie haben, die haben wir jedenfalls nicht. Wir warten die Kommissionsberichte ab, und dann schauen wir uns an, was wir machen können.
Eines ist klar: Wir haben in Deutschland zu wenig Geld in unserer Krankenversicherung, und wir haben ein sehr ineffizientes System. Wir geben pro Kopf sehr viel Geld aus, aber die Effizienz in Bezug auf die Krankheitslast und die Lebenserwartung ist gering. Deswegen brauchen wir mehr Steuerung und mehr Effizienz.
Und ich muss an der Stelle sagen: – –
– Ja, Sie rufen „Markus Söder“ dazwischen. Frau Piechotta, ich dachte, Sie hätten eine Obsession für Jens Spahn.
Jetzt stelle ich fest: Sie haben eine Obsession für unseren bayerischen Ministerpräsidenten.
Deswegen: Schöne Grüße aus München!
Um es noch mal zu bestätigen: Er sagt: „Es ist absurd“, deswegen wird es nicht kommen. Darum verstehe ich gar nicht, warum Sie sich so ereifern.
Der bayerische Ministerpräsident hat sich klar dazu geäußert. Die Sache ist damit für mich mehr oder minder erledigt.
Und die AfD hätte sich die Diskussion heute eigentlich sparen können. Ich denke, wir hätten die Zeit viel schöner verbringen können, als uns mit solchen Themen zu beschäftigen, die einfach null Relevanz haben, weil es noch keine Ergebnisse von der FinanzKommission gibt.