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75. Sitzung
Freitag, 24. April 202621. Wahlperiode, 75. Sitzung19 a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Luigi Pantisano, Marcel Bauer, Lorenz Gösta Beutin, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke — Mit dem Neun-Euro-Ticket private Haushalte entlasten — b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Verkehrsausschusses (15. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Victoria Broßart, Tarek Al-Wazir, Swantje Henrike Michaelsen, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN — Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz novellieren – Kommunen stärken und Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs langfristig absichern — Förderung emissionsfreier Busantriebe verstetigen
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Beim Wort „DDR“ werden da drüben vielleicht Erinnerungen wach – keine Ahnung.

Lachenbei Abgeordneten der Linken
Zurufvon der Linken: So eine Pfeife! Wirklich!

Jedenfalls: Wenn Sie einen ICE auf die gleiche Strecke gesetzt hätten, wäre der schon in alle Richtungen auseinandergefallen; das halten wir mal fest. Die Magnetbahn läuft da fehlerfrei und zu 99 Prozent pünktlich. Wenn Sie das Gleiche in Deutschland bauen und unter deutschen Bedingungen warten würden – das sagt Ihnen jeder Ingenieur; das können Sie nachlesen –, hält die Trasse 100 Jahre. Beim ICE hält eine Trasse 30 Jahre; dann muss sie runderneuert werden. Das ist ganz einfach zu erklären – das kann sich jeder Geisteswissenschaftler wie Sie oder ich aneignen –: Die Bahn schwebt; da gibt es keinen Verschleiß. Und der Energieverbrauch ist geringer. Es gibt zig Vorteile.

Zu der Studie für die verschiedenen Städte, die Sie auch zitiert haben. Die Umstiegsverluste sind das einzige Gegenargument. Nehmen wir mal die Nahverkehrsmagnetbahn! Die soll natürlich auch genutzt werden, um Neubaugebiete zu erschließen. Was Sie ja schon am Antrag nicht verstehen, ist: Es soll keinen Generalerlass zum Bau von Magnetbahnen geben. Es soll lediglich die Möglichkeit für eine moderne Infrastruktur geschaffen werden, für eine deutsche Hochtechnologie, nämlich eine in Deutschland entwickelte Nahverkehrsmagnetbahn. Darüber reden wir gerade. Wir reden nicht über den klassischen Transrapid. Es soll die Möglichkeit geschaffen werden, dass sich die Kommune frei aussuchen kann: Will ich eine Straßenbahn, oder will ich ein TSB? Deswegen habe ich Sie gefragt: Wovor haben Sie Angst? – Sie sollen doch einfach nur die Wahlfreiheit für die Kommunen schaffen. So haben Sie schließlich gerade selber argumentiert, als Sie eingeführt haben, dass die Kommunen die Abgabe für das Anwohnerparken verzwölffachen können. Da sagten Sie auch: Das liegt ja in der Freiheit der Kommunen.

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