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76. Sitzung
Mittwoch, 6. Mai 202621. Wahlperiode, 76. SitzungAktuelle Stunde — auf Verlangen der Fraktion der AfD — Ein Jahr Regierung unter Bundeskanzler Merz – Auswirkungen auf Deutschland als führende Industrienation
25 VermerkeReaktionswert: sehr hoch419 Wörter Zwischenfrage Im Protokoll lesen

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Eines können Sie wirklich gut,

Zurufvon der AfD: Gewinnen!
Heiterkeitbei der AfD

nämlich die Menschen zu verunsichern, mit ihrer Angst zu spielen

Lachendes Abg. Dr. Malte Kaufmann [AfD]

und mit Miesepetrigkeit,

Sie sind unser bester Wahlkampfredner!

Die Menschen haben Angst! Zu Recht!

mit vielen einfach nur abartigen Videos,

die Sie in sozialen Medien teilen, die Sie millionenfach verbreiten,

Da brauchen wir gar nichts zu machen! Für das alles sorgen Sie!

eine schlechte Stimmung zu verbreiten und die Realität auszublenden, meine sehr verehrten Damen und Herren.

Beifallbei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD
Zurufvon der AfD: Seien Sie doch nicht so verzweifelt!

Die Alternative für Deutschland ist keine Alternative.

Beifalldes Abg. Julian Joswig [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]

Es ist der Untergang für Deutschland, wenn Sie Verantwortung bekommen.

Ja, es ist richtig: Wir haben Probleme, wir haben Herausforderungen,

Ja, dank Ihnen haben wir Herausforderungen!

aber vor allen Dingen wegen Ihrer Freunde in Moskau, in China und in Washington.

Zurufevon der AfD: Oh!

Vor allem wegen jenen haben wir Probleme.

Beifalldes Abg. Karl Bär [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]

Immer die anderen sind schuld!

Meine Damen und Herren, Sie streuen den Menschen Sand in die Augen mit Ihren Anträgen.

Reden Sie mal zum Thema! Ein Jahr Regierung unter Merz! Das Thema ist nicht die AfD! Ihre desaströse Politik ist das Thema gerade!

Weiterer Zurufvon der AfD: Das sagt der Richtige!

Sie behaupten, Deutschland verliere seine Stärke als Industrienation. Ich sage Ihnen: Das Gegenteil ist der Fall. Gerade in wirtschaftspolitisch und geopolitisch so herausfordernden Zeiten zeigt sich doch, worauf es ankommt: auf klare Entscheidungen, auf wirtschaftspolitische Vernunft

Ja, auf die SPD!

und auf eine Regierung, die handelt, statt nur schlechte Schlagzeilen zu produzieren. Sie versündigen sich an unserem Land, meine Damen und Herren.

Dass es in einer Koalition, in einer Demokratie wegen Reformen und Veränderungen auch mal zu Diskussionen oder Streit kommt, ist vielleicht etwas, was Sie nicht so gerne wollen.

Nee, man muss den richtigen Partner haben!

Aber am Ende muss ein Kompromiss stehen. Und nach einem Jahr schwarz-roter Bundesregierung sehen wir: Der Industriestandort Deutschland

… bricht zusammen!

wird wieder gestärkt – durch mehr Investitionen, durch mehr Entlastungen und durch mehr wirtschaftspolitische Vernunft, meine Damen und Herren.

Beifallbei der CDU/CSU
Zurufeder Abg. Dr. Bernd Baumann [AfD] und Beatrix von Storch [AfD]

Wir sind den Krisen und Herausforderungen nicht mit Panikmache und Schwarzmalerei, sondern mit konkretem Handeln begegnet.

Tankrabatt!

Wir liefern entscheidende Veränderungen.

Tankrabatt!

Wir bringen uns für bezahlbare Energie ein. Wir haben die Netzentgelte gesenkt. Wir haben den Industriestrompreis auf den Weg gebracht, der von der Europäischen Kommission beihilferechtlich genehmigt wurde. Wir wissen: Ohne bezahlbare Energie gibt es keine wettbewerbsfähige Industrie. Aber wir können nicht mit Rezepten von gestern kommen, sondern

… von morgen!

wir müssen mit Rezepten von morgen kommen.

Lachenbei Abgeordneten der AfD

Meine Damen und Herren, wir entlasten nicht nur kurzfristig, wir stärken unseren Standort auch langfristig:

Ja! Mit Schulden!

mit 500 Milliarden Euro für Infrastruktur, mit gezielten Investitionsanreizen, mit Reformen in der Steuerpolitik, in der Sozialpolitik. Ja, das wird noch Diskussionen hervorrufen. Aber das wird sich mittel- und langfristig auswirken,

Nach unten!

im Gegensatz zu Ihren Rezepten, wie der Kollege Tilman Kuban gerade aufgezeigt hat.

Na super! Ihr seid die Helden!

Genau davor haben Sie Angst. Da sind Sie still geworden.

Lachendes Abg. Dr. Bernd Baumann [AfD]

Ihre Fraktion ist gerade still!

Wir wollen nicht raus der Europäischen Union. Wir wollen nicht raus aus dem Euro. Wir wollen Markt, wir wollen Wirtschaft, wir wollen Freihandel.

Abg. Dr. Malte Kaufmann [AfD] und Maximilian Kneller [AfD] melden sich zu einer Zwischenfrage

Und vor allen Dingen wollen wir klare Signale geben –

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