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77. Sitzung
Donnerstag, 7. Mai 202621. Wahlperiode, 77. SitzungBeratung des Antrags der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD — Gesundheitssystem stärken statt Versicherte belasten – Echte Reformen für eine stabile gesetzliche Krankenversicherung
3 VermerkeReaktionswert: lebhaft154 Wörter Zwischenfrage Im Protokoll lesen

Vielen herzlichen Dank, Herr Präsident. – Das Schöne ist ja immer: An den Zwischenfragen der AfD kann man erkennen, wo man vielleicht wirklich mal einen wunden Punkt getroffen hat.

Auch Ihr Bürgermeister in Raguhn-Jeßnitz hatte die Möglichkeit, die Realität vor der Wahl zur Kenntnis zu nehmen.

Beifallbeim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Abg. Sabine Dittmar [SPD]

Trotzdem hat er den Menschen das Blaue vom Himmel versprochen – das sprichwörtlich Blaue vom Himmel! – und hat exakt nichts von diesen Versprechen gehalten. Jeder halbwegs intellektuell begabte Mensch konnte das vor dieser Wahl und übrigens auch in den anderen Wahlen sehen.

Wer setzt denn die Rahmenbedingungen? Nicht die AfD!

Zurufdes Abg. Raimond Scheirich [AfD]

Sie haben ja auch noch einen Landrat in Sonneberg. Der hat versprochen, die Klinik nicht insolvent gehen zu lassen. Sie ist insolvent. Vielen herzlichen Dank für Ihre Frage; aber das ist exakt nichts, was einen hier an der Stelle wirklich ins Wanken bringt.

Zurück zu Rüdiger Klos!

Ich habe noch zwei andere Punkte, die ich Ihnen gern mitgeben würde. Das Spannende ist nämlich, dass jetzt bis zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt – –

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