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77. Sitzung
Donnerstag, 7. Mai 202621. Wahlperiode, 77. SitzungBeratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Christoph Birghan, Nicole Höchst, Dr. Michael Kaufmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD — Wissenschaftsstandort Deutschland stärken – Exzellenzstrategie evaluieren und reformieren – Den Bürokratieabbau jetzt umsetzen
13 VermerkeReaktionswert: sehr hoch280 Wörter Im Protokoll lesen

Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kollegen! Frau Ministerin! Seit 2005 versucht die Politik, in Deutschland international herausragende Universitäten zu etablieren. Ich war selbst 2006 und 2007 beteiligt, als das KIT in Karlsruhe seinen Exzellenzantrag formulierte und verteidigte. Das Ziel war damals klar: Eine, besser mehrere deutsche Universitäten sollten in die internationale Spitzengruppe aufsteigen. Das KIT sollte, schon dem Namen nach, ein deutsches MIT werden. Dieser Anspruch wurde nicht eingelöst.

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Na, wenn Sie mitgeschrieben haben, kein Wunder!

Im THE-Ranking steht die beste deutsche Universität auf Platz 27. Keine deutsche Universität steht in den Top 20, keine in den Top 10.

Weil wir ein völlig anderes Wissenschaftssystem haben!

Für eine große Wissenschafts-, Industrie- und Kulturnation wie Deutschland ist das zu wenig.

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Und genau deshalb spricht hier auch keiner mehr über Weltspitze.

Das stimmt doch gar nicht!

Diese Versprechen wurden nicht eingelöst; die Trauben hängen zu hoch. Stattdessen reden wir hier über Verfahren, Cluster, Evaluationen und Förderlinien.

Ist zu kompliziert, ne?

Meine Damen und Herren, diese Exzellenzstrategie hat ein Rechtfertigungsproblem.

Überhaupt nicht!

Einigen wenigen Universitäten wird ein staatliches Privileg verliehen: der Titel „Exzellenzuniversität“, verbunden mit zusätzlichen Millionen Steuergeld. Das Problem ist nicht, dass gute Universitäten gefördert werden, das Problem ist, dass der Staat „Exzellenz“ per Etikett vergibt.

Also wirklich!

Herr Dr. Theiss und Frau Asar, beantworten Sie mir doch bitte mal die Frage: Was hat es mit Wissenschaftsfreiheit zu tun, wenn Sie einigen wenigen Institutionen hier ein Privileg verleihen?

Florian Müller [CDU/CSU]. Sie bewerben sich und werden ausgewählt! Das ist eine wissenschaftlich besetzte Kommission!

Was hat das mit Freiheit zu tun?

Sie unterstellen hier gerade was Falsches!

Zurufvon der AfD: Ja, Fragen über Fragen!

Exzellenz entsteht nicht durch Etiketten,

Das ist eine Diffamierung der Wissenschaft!

Exzellenz entsteht durch Freiheit, Leistung und Verlässlichkeit.

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Für viele Forscher bedeutet dieses System vor allem: Anträge, Gremien, Strategiepapiere, Begutachtungen, Abstimmungsrunden – kurz gesagt: endloser Leerlauf für einen Titel.

Lachendes Abg. Florian Müller [CDU/CSU]

Wer international sichtbar sein will, braucht exzellente Forschung, nicht exzellente Bürokratie.

Beifallbei der AfD

Wissenschaft ist kein höfischer Wettbewerb um staatliche Auszeichnungen, Wissenschaft lebt von Neugier, Freiheit, Wettbewerb und guter Ausstattung in der Breite.

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