Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die AfD gibt vor, die Wissenschaft effizienter machen zu wollen. Sie will in Wahrheit aber politisch festlegen, was geforscht werden darf, und gefährdet damit Freiheit, Qualität und internationale Exzellenz. Sie sprechen in Ihrem Antrag von Evaluation, von weniger Bürokratie, von mehr Effizienz. Das sind schöne Buzzwords, die Ihre eigentlichen Ziele verschleiern. Es geht Ihnen darum, Einfluss darauf zu nehmen, welche Forschung als legitim gilt.
Moderne Exzellenz ist aber etwas anderes. Wir konnten das in Norwegen sehen, bei einer Reise, auf der ich die Ministerin letzte Woche begleiten durfte. Auf dieser Reise kam alles zusammen, was Sie bekämpfen. Es ging um internationale Kooperationen:
Deutschland und Norwegen sind in vielen Bereichen seit vielen, vielen Jahren eng miteinander verbunden und liefern exzellente Forschungsergebnisse.
Deutschland und Frankreich betreiben auf Spitzbergen mit dem AWIPEV gemeinsam eine Forschungsbasis für Klimaforschung – ein weiterer Bereich, den Sie ja an die Wand fahren wollen.
Auf Spitzbergen ist der Klimawandel besonders stark spürbar. Die Region erwärmt sich dort fünfmal stärker als der globale Durchschnitt. Die Veränderungen dort sind quasi ein Frühwarnsystem für den gesamten Planeten. Deswegen ist die Langzeitforschung dort so, so wichtig.
Ein weiteres Beispiel ist die Raumfahrt. Wir bauen eigene technologische Souveränität für Deutschland und Europa auch in Norwegen auf. Wir wollen weniger abhängig sein von Akteuren wie Elon Musk, dessen antidemokratisches Sprachrohr hier sitzt.
Ihr Vorbild Musk sieht demokratisch verfasste Strukturen wie die französische Staatsanwaltschaft als – ich zitiere – „Marionette linker Nichtregierungsorganisationen“. Dessen Geistes Kind sind Sie und nichts anderes!