Ich habe gerade erst begonnen; ich möchte erst mal fortfahren.
Interessant an der Rede der Kollegin Schwerdtner war, dass sie zwar viel gesagt hat, aber nichts zum Antrag, den Die Linke gestellt hat.
– Okay, vielleicht hätte man das schon in der ersten Rede machen sollen. – Jedenfalls wollen Sie ja gerade das, worauf man sich auf europäischer Ebene geeinigt hat, ändern. Auf europäischer Ebene gibt es eine Regelung zur wöchentlichen Höchstarbeitszeit. Sie wollen daraus einen starren Achtstundentag machen. Damit kommen Sie aber nicht den Wünschen entgegen, die auch die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben.
Deswegen ist Ihr Antrag nur als Unfug zu bezeichnen.
In dem Antrag der Grünen, mit dem wir uns heute auch beschäftigen, ist erfreulicherweise zur Kenntnis zu nehmen, dass Sie die Notwendigkeit der Flexibilität grundsätzlich anerkennen und treffend beschreiben, dass die Flexibilisierung auch ein Wunsch von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ist. Sie kommen allerdings in der Konsequenz zu Ergebnissen, die wieder eher mit Ansprüchen und Vorgaben und weniger mit flexiblen Lösungen verbunden sind.
Dagegen haben wir im Koalitionsvertrag vereinbart, einen Weg zu finden, um beide Interessen – sowohl die der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf der einen Seite als auch die der Unternehmen auf der anderen Seite – zusammenzubringen, um Flexibilität im Rahmen der Arbeitszeit zu ermöglichen. Denn es geht darum, die bisherige wöchentliche Arbeitszeit flexibel über die Woche zu verteilen, um den Realitäten Raum zu geben, aber gleichzeitig auch den Arbeitsschutz zu berücksichtigen. Wir wollen Flexibilität dort ermöglichen, wo sie gewünscht ist und wo sie hinpasst. Wir wollen nicht Flexibilität um der Flexibilität willen,
sondern wir wollen Flexibilität und den Schutzrahmen der EU-Arbeitsrichtlinie miteinander harmonisieren, um mehr Freiheit zu gewähren. Und das ist auch im Sinne der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.