Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Am 3. Juni haben wir in New York eine herbe Enttäuschung erlebt. Die Wahl der nichtständigen Mitglieder des Sicherheitsrates
für den Zeitraum 2027/2028 ist anders verlaufen, als wir es uns gewünscht haben.
Und trotz dieser Enttäuschung – das möchte ich auch klar an dieser Stelle und auch mit Blick auf den Vorredner sagen – ist das aber auch kein Weltuntergang.
Deutschland ist und bleibt ein starkes, ein attraktives Land
mit großer außenpolitischer Bedeutung.
Das zeigen nicht zuletzt die zahlreichen Wünsche nach stärkerer Kooperation
und Zusammenarbeit aus aller Welt, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Den von der Generalversammlung der Vereinten Nationen für die nächsten beiden Jahre gewählten Staaten, unseren europäischen Partnern und Freunden Österreich und Portugal, gratulieren wir selbstverständlich zu ihrer Wahl. Wir wissen, dass diese beiden Partner während ihrer Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat starke Stimmen für Europa sein werden. Beide haben lange, intensive und motivierte Wahlkämpfe geführt. Das hat die Mehrheit der Staaten offenbar überzeugt. Das sollten wir anerkennen.
Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wer sich einem Wettbewerb stellt, an dessen Ende eine geheime Wahl steht, hat eine Chance, zu gewinnen, kann aber auch verlieren.
Und wir tun gut daran, das Ergebnis selbstkritisch aufzuarbeiten – unaufgeregt, mit Verstand, kühlem Kopf und ohne Polemik, also nicht so, wie es gerade der Vorredner getan hat.
Klar ist, dass sich dieses Ergebnis nicht auf einen einzigen Faktor zurückführen lässt. Im Gegenteil: Es sind hier sicher mehrere Aspekte zusammengekommen. Und ich darf für diese Bundesregierung feststellen, dass unser Bundeskanzler, dass vor allem auch unser Bundesaußenminister,
dass wir alle gemeinsam bis zum Schluss mit großem Einsatz für unsere Kandidatur geworben und gekämpft haben.
Soeben haben wir einen Versuch erlebt, eine gründliche Analyse durch polemische Schnellschüsse zu verkürzen. Wenig überraschend! Das wird Deutschland ganz sicher nicht helfen, Herr Frohnmaier, in Zukunft internationale Wahlen zu gewinnen. Aber vermutlich wollen Sie das ja auch gar nicht,
weil Sie diese Organisationen ja auch ablehnen und aus diesen Organisationen aussteigen wollen.
Aber nun zu einer ersten groben Analyse, die im Laufe der Aufarbeitung sicher um weitere Aspekte ergänzt wird: Wie die meisten wissen, sind wir erst vergleichsweise spät in das Rennen um einen Sitz im Sicherheitsrat in unserem üblichen Acht-Jahres-Rhythmus eingestiegen. Während Österreich bereits 2011 und Portugal 2013 seine Kandidatur erklärt hat, haben wir das aus verschiedenen Gründen erst 2019 getan. Wir waren also von Beginn an in eine Art Aufholjagd gezwungen, getragen – –