Liebe Frau Esken, wir wollen – das sage ich hier mal ganz deutlich – überhaupt nicht, wenn wir in Regierungsverantwortung sind,
Zuruf von der
SPD : Werden Sie aber nicht!
dass wir andere Parteien in irgendeiner Weise vernichten.
Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu bauen!
Zuruf der Abg. Saskia Esken [
SPD ]
– Frau Esken, lassen Sie mich ausreden! – Das wollen Sie doch mit überbordenden Parteiverbotsverfahren, die Sie einleiten wollen.
Sie haben die Frage nicht beantwortet!
Sie wollen die Opposition vernichten.
Und, ganz ehrlich – ich habe Ihnen doch gerade das von Ihrem Parteikollegen gesagt, den ich gestern getroffen habe –:
Zuruf der Abg. Saskia Esken [
SPD ]
Ich kann doch ganz beruhigt – –
Ich habe Sie nach Höcke gefragt!
Präsidium – Entschuldigung! Es gibt hier eine klare Regel: Es werden Fragen gestellt; es gibt die Antwort. Und das sollten wir, egal von welcher Seite, aushalten. – Bitte.
Quelle: OpenPlenum, https://openplenum.org/reden/ID218300800_04, abgerufen am 04. Oktober 2026. Amtliches Protokoll: https://dserver.bundestag.de/btp/21/21083.xml
Quellen und Einordnung
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