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87. Sitzung
Freitag, 26. Juni 202621. Wahlperiode, 87. Sitzung6 – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes — – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung — Infrastrukturvorhaben im Schienennetz effektiv beschleunigen
1 VermerkReaktionswert: ruhig140 Wörter Im Protokoll lesen

Wir haben nun viel über die Inhalte dieses wirklich sehr guten Gesetzes, des Infrastruktur-Zukunftsgesetzes, gehört. Ich möchte aber noch sagen, dass es wirklich Spaß gemacht hat, gemeinsam mit dem Koalitionspartner, gemeinsam mit den beiden Berichterstattern, aber auch vor allem gemeinsam mit dem Ministerium monatelang an diesem Gesetz zu arbeiten. An vielen Stellen haben wir um die richtigen Lösungen gerungen, haben geschaut, dass wir vorankommen, dass wir aber auch den Zeitplan einhalten. Beides ist uns gelungen.

Wer dieses Gesetz und den Änderungsantrag aus dem Ausschuss liest, findet sowohl Einflüsse der SPD als auch der CDU/CSU. Mit diesem Gesetz haben wir hier heute einen guten Startpunkt, um beim Thema „Infrastruktur und Infrastrukturzukunft unseres Landes“ schnell, digital und ordentlich voranzukommen. Das ist ein gutes Gesetz. Stimmen Sie diesem heute zu und bringen Sie mit uns zusammen Deutschland wieder voran.

Vielen Dank.

Beifallbei der CDU/CSU und der SPD