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88. Sitzung

Stefanie Hubig

Bundesministerin BMJV
Mittwoch, 8. Juli 202621. Wahlperiode, 88. SitzungBefragung der Bundesregierung
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Also, Herr Abgeordneter, wenn Sie mal das, was ich vorlege, ernsthaft verfolgen würden, dann würden Sie sehen, dass ich die analoge Gewalt nicht aus den Augen verloren habe.

Wir haben mittlerweile – der Deutsche Bundestag hat es übrigens beschlossen, ich glaube, nicht mit den Stimmen der AfD – die elektronische Aufenthaltsüberwachung,

Wenn es darauf ankommt, kneift die AfD! Täterschutz betreibt die AfD!

wir haben die Verschärfung des Gewaltschutzgesetzes. Ich habe mittlerweile einen Gesetzentwurf zu den K.-o.-Tropfen eingebracht; darin geht es auch um Vergewaltigung mithilfe von K.-o.-Tropfen. Wir arbeiten an einer Regelung zu den Femiziden. Wir werden auch noch im Bereich der Vergewaltigung die Verjährung verändern.

Stichwort waren aber die Gruppenvergewaltigungen!

Wir haben viele Regelungen schon auf den Weg gebracht, und die analoge Gewalt – übrigens vor allen Dingen auch die häusliche Gewalt – zu bekämpfen, ist eines meiner Haupttätigkeitsfelder.

Beifallbei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU

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