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89. Sitzung
Donnerstag, 9. Juli 202621. Wahlperiode, 89. SitzungBeratung des Antrags der Abgeordneten Martin Erwin Renner, Dr. Götz Frömming, Ronald Gläser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD — Einsetzung einer Enquete-Kommission „Informations- und Kommunikationsordnung des 21. Jahrhunderts“
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Vielen Dank für das Wort, Frau Präsidentin. – Liebe Kollegin Wallstein, ich hatte mir gewünscht, dass Sie ein bisschen mehr zum Thema reden – das ist ein wirklich wichtiges Thema –

Beifallbei Abgeordneten der AfD

und hier nicht mit persönlichen Vorwürfen um die Ecke kommen, die jeder Grundlage entbehren.

Da geht es allein schon um die Kündigung meines Vertrages, die Sie angesprochen haben. Die hat stattgefunden. Ich weiß nicht, wo Sie hernehmen, dass das nicht passiert sei. Sie stellen hier einfach eine Behauptung in den Raum, um andere Personen persönlich zu diskreditieren. Das ist natürlich der falsche Umgang im Hohen Haus.

Beifallbei der AfD

Auch das Thema Sassnitz haben Sie angesprochen. Mittlerweile ist klargestellt: Es ging nicht darum, bei Linken Razzien durchzuführen, sondern darum, dass wir es mit einer terroristischen Vereinigung der Antifa zu tun haben, die natürlich verboten werden muss; das ist ein völlig klarer Punkt.

Beifallbei der AfD

Und jetzt sprechen wir noch mal über Erfurt, auch ein wichtiges Thema.

Zurufevon der Linken

Auch da reden Sie komplett am Thema vorbei. Wissen Sie eigentlich, was hier im Land los ist? Und dafür tragen Sie die Verantwortung, die Sie lange in Deutschland in der Regierung sind. Sie tragen die Verantwortung dafür, dass uns das BKA anruft und sagt: „Ihr könnt nicht mit dem Zug fahren.“ Und dann muss man andere Möglichkeiten finden, und das geht einfach nicht. Was ist los in diesem Land?

Beifallbei der AfD

Diese Zustände verantworten Sie, und daraus müssen Sie mal die richtigen Konsequenzen ziehen. Es wäre endlich dafür zu sorgen, dass wir Sicherheit in unserem Land haben. Das wird die AfD tun, auf jeder Ebene.

Beifallbei der AfD

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