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89. Sitzung
Donnerstag, 9. Juli 202621. Wahlperiode, 89. Sitzung7 a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA — b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) — – zu dem Antrag der Abgeordneten Katrin Uhlig, Michael Kellner, Dr. Alaa Alhamwi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN — Effiziente Kapazitätsausschreibungen mit Zukunft – Für eine Versorgungssicherheit ohne teuren fossilen Lock-In — – zu dem Antrag der Abgeordneten Jörg Cezanne, Lorenz Gösta Beutin, Janine Wissler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke — Energieversorgung sichern – Bezahlbar, erneuerbar und dezentral — Strompreise für alle Unternehmen in Deutschland senken — Anzahl staatlich subventioniert neu zu errichtender Gaskraftwerke durch den Wiedereinstieg in die Kernenergie verringern
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Sehr geehrter Herr Kollege, danke für Ihre Zwischenfrage, die nicht von Kenntnis geprägt ist.

Lachenbei Abgeordneten der AfD

Es war unzweifelhaft ein großer Fehler, die Kernkraftwerke gerade während einer der größten Energiekrisen nach dem Krieg abzuschalten. Das haben wir thematisiert, auch in einem Untersuchungsausschuss. Die Dimension dieses Fehlers ist durch diesen Untersuchungsausschuss zutage getreten und ist noch größer gewesen, als ursprünglich vermutet wurde. Das ist das Erste.

Das Zweite ist: Wenn man mit den Kraftwerksbetreibern spricht, zeigt sich: Es ist eben nicht so, wie Sie sagen, dass man jetzt sozusagen mit einem Schnipp die Kernkraftwerke wieder reaktivieren könnte. Das ist leider nicht der Fall. Insofern müssen wir uns den Realitäten stellen, und das machen wir. Wir ersetzen diese ausgefallenen Kapazitäten durch neue Kapazitäten und schaffen so die Versorgungssicherheit, die wir für dieses Land brauchen. Wir agieren nicht irgendwo im Ungefähren, sondern schaffen Fakten und Versorgungssicherheit. – Vielen Dank.

Beifallbei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD

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