Sehr verehrte Frau Präsidentin! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich bin der festen Überzeugung, dass das deutsch-US-amerikanische Verhältnis nach wie vor etwas ganz Besonderes ist. Und ich bin allen Unkenrufen zum Trotz ebenso der festen Überzeugung, dass die USA nach wie vor nicht nur ein guter Verbündeter sind, sondern auch ein enger Partner und vor allem auch ein unverbrüchlicher Freund.
Ich möchte nicht in Geschichtsduselei verfallen. Aber wenn man auf die letzten 100 Jahre zurückblickt, sieht man: In den entscheidenden Phasen der deutschen Geschichte haben die US-Amerikaner uns immer die Hand gereicht. Das war nach dem Zweiten Weltkrieg so, als Deutschland sowohl moralisch, psychisch als auch physisch in Schutt und Asche lag. Als keiner in der Weltgemeinschaft mehr nur einen Pfifferling mehr auf Nachkriegsdeutschland gegeben hat, haben uns die US-Amerikaner die Hand gereicht, Deutschland wiederaufgebaut. Und ich sage das auch ganz deutlich: Mein Heimatbundesland, der Freistaat Bayern, hat enorm davon profitiert, dass die Besatzungsmacht die USA waren. Ich kann mich noch gut erinnern: Als ich ein kleines Kind war, hat mein Vater immer zu mir gesagt: Es war eine glückliche Fügung, dass die USA unsere Besatzungsmacht waren. – Ich bin der festen Überzeugung, Bayern hätte sich auch industriell nach dem Zweiten Weltkrieg nicht so gut entwickelt, wenn uns die US-Amerikaner nicht entsprechend unterstützt hätten.
Gleiches, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, gilt auch für die Phase der Wiedervereinigung. Die Wiedervereinigung 1989/1990 wäre nicht so gut und auch nicht so schnell vonstattengegangen, wenn wir nicht explizit die Unterstützung der US-Amerikaner gehabt hätten.
Natürlich – das möchte ich nicht verhehlen und auch in keiner Weise leugnen – gab es in den letzten Monaten auch Irritationen. Es gab Unverständnis über manche Äußerungen, über manche Entscheidungen der neuen US-Administration; einiges ist heute schon erwähnt worden. Das führte dazu, dass sich manche dazu verstiegen haben, von einer Zeitenwende in den transatlantischen Beziehungen zu sprechen. Unser Bundespräsident, mit Verlaub, hat hier am 8. Mai von einem „doppelten Epochenbruch“ gesprochen und hat den Invasionskrieg Putins gleichgesetzt mit der neuen US-Administration. Ich sage ganz deutlich: Ich habe Verständnis für diese Irritationen. Ich habe Verständnis für das Ungemach, für die Beklommenheit ob mancher Äußerungen und mancher Entscheidungen der US-Administration. Ich habe auch Verständnis für die Sorgen der Bevölkerung, auch für die Sorgen der Wirtschaft. Aber ich bin nach wie vor der festen Überzeugung, dass der Gleichklang der Interessen zwischen Deutschland, zwischen der Europäischen Union und den USA deutlich größer ist als das, was uns unterscheidet.
Das Gebot der Stunde, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, ist, die USA in Verantwortung zu halten. Ich kann diesem Plädoyer sehr viel abgewinnen. Aber ich kann nur jemanden in Verantwortung halten, der erstens dazu bereit ist und zweitens dazu in der Lage ist. Ich, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, bin der Überzeugung: Die USA sind beides.
Wenn man sich vor diesem Hintergrund die Gesamtgemengelage anschaut: Die USA sind mit weitem Abstand unser größter Handelspartner, 252 Milliarden Euro allein im letzten Jahr. Wir sind der viertgrößte Handelspartner der USA. Deutsche Firmen und deren Tochterunternehmen sind der drittgrößte Arbeitgeber in den USA; fast 900 000 Arbeitsplätze in den USA werden von deutschen Unternehmen gestellt. Deutsche Unternehmen sind die viertgrößte Quelle von ausländischen Direktinvestitionen in den USA, über 600 Milliarden Euro. Wir sind der viertgrößte Handelspartner für die USA, und aus den USA kommen die drittmeisten Importe nach Deutschland. Allein diese Zahlen zeigen schon, welche immense Bedeutung der Handel zwischen unseren zwei Ländern hat.
Und – das gehört auch zur Wahrheit –: Die Irritationen der letzten Wochen und Monate haben dazu geführt, dass die Europäische Union so einig und so geschlossen ist wie noch nie zuvor. Das ist gut und positiv. Wenn der EU-Handelskommissar Šefčovič in Washington auftaucht und spricht, dann spricht er nicht nur für die Europäische Union, für die Europäische Kommission, dann spricht er mittlerweile für 27 EU-Länder.
Ich sage auch ganz offen: Auch das Verhältnis zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich hat sich insbesondere aufgrund der veränderten Gemengelage in den letzten Wochen zum Glück deutlich verbessert und ist so gut wie seit dem Brexit nicht mehr. Das sind alles positive Entwicklungen. Es sind nach wie vor über 35 000 US-Soldaten in Deutschland stationiert; in keinem europäischen Land sind so viele US-Soldaten stationiert wie in Deutschland. Und auch das ist kein Geheimnis: In den letzten Jahren konnten immer wieder geplante Terroranschläge in Deutschland rechtzeitig verhindert werden, weil US-amerikanische Nachrichtendienste die dafür erforderlichen Informationen lieferten.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, das alles bringt mich zu der Schlussfolgerung, dass uns nach wie vor deutlich mehr eint als trennt. Ich wünsche Ihnen, sehr geehrter Herr Bundeskanzler, eine erfolgreiche, eine glückliche Reise. Von Oscar Wilde gibt es ein schönes Zitat: „Die Jugendlichkeit Amerikas ist seine älteste Tradition. Dreihundert Jahre alt.“
Kommen Sie bitte zum Ende.
Ich wünsche mir manchmal – in Anlehnung an dieses Zitat von Oscar Wilde –, dass wir uns davon eine Scheibe abschneiden, uns erneuern und uns hin und wieder auch selbst neu erfinden.
Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit.