Reden von Barbara Hendricks

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Wahlperiode

66 Reden

28. Feb. 201814. RedeBefragung der BundesregierungHerr Kollege, die Aussage, dass die Bundesregierung Nachrüstungen verhindern will, ist jedenfalls so nicht richtig. Es gibt dazu keine einheitliche Meinung der 28. Feb. 201819. Wahlperiode · 16. Sitzung161 Wörter
28. Feb. 201813. RedeBefragung der BundesregierungDas beabsichtigt die Bundesregierung nicht. Ich kann allerdings aus meiner Sicht sagen, dass die Automobilindustrie gut daran tun würde, wenn sie im Sinne ihrer28. Feb. 201819. Wahlperiode · 16. Sitzung32 Wörter
28. Feb. 201812. RedeBefragung der BundesregierungFrau Lemke, die EU-Kommission hatte den entsprechenden Vorschlag bereits vorgelegt. Dann hat sie das Ganze noch einmal vertagt, und zwar von Mitte Dezember 201728. Feb. 201819. Wahlperiode · 16. Sitzung123 Wörter
28. Feb. 201811. RedeBefragung der BundesregierungOkay. Ja, Entschuldigung.28. Feb. 201819. Wahlperiode · 16. Sitzung3 Wörter
28. Feb. 201810. RedeBefragung der BundesregierungDie Bundesregierung hat ja durchaus Maßnahmen ergriffen. Wir haben ein „Sofortprogramm Saubere Luft“ vorgelegt, welches in diesem Jahr mit 1 Milliarde Euro ausg28. Feb. 201819. Wahlperiode · 16. Sitzung238 Wörter
28. Feb. 20189. RedeBefragung der BundesregierungHerr Kollege, da haben Sie natürlich recht. Aber Sie werden sich vorstellen können, dass das durchaus eine prozesshafte Aufgabe ist. Wir sind zum Beispiel dabei28. Feb. 201819. Wahlperiode · 16. Sitzung146 Wörter
28. Feb. 20188. RedeBefragung der BundesregierungHerr Kollege, mir ist bisher noch kein Fall vorgekommen, der das widerspiegelt, was Sie ansprechen. Sollte es einen solchen Fall geben, würde es in einem Notfal28. Feb. 201819. Wahlperiode · 16. Sitzung41 Wörter
28. Feb. 20187. RedeBefragung der BundesregierungDazu befindet sich die Bundesregierung noch im Abstimmungsprozess.28. Feb. 201819. Wahlperiode · 16. Sitzung8 Wörter1 Vermerk
28. Feb. 20186. RedeBefragung der BundesregierungHerr Kollege, dies war nicht Gegenstand der letzten Kabinettssitzung. – Herr Präsident, wenn Sie damit einverstanden sind, würde ich gleichwohl antworten.28. Feb. 201819. Wahlperiode · 16. Sitzung20 Wörter1 Vermerk
28. Feb. 20185. RedeBefragung der BundesregierungEhrlich gesagt, ich kenne nicht alle Bedingungen und Vorschriften zur Lärmvermeidung im europäischen Ausland. Dies obliegt dem nationalen Gesetzgeber. Ich kann 28. Feb. 201819. Wahlperiode · 16. Sitzung113 Wörter1 Vermerk
28. Feb. 20184. RedeBefragung der BundesregierungDies, Herr Kollege, ist in der Tat eine Verordnung, die sich auf den Lärmschutz bezieht und nicht zugleich auch für Abfallvermeidungsstrategien gilt. Da aber, w28. Feb. 201819. Wahlperiode · 16. Sitzung61 Wörter
28. Feb. 20183. RedeBefragung der BundesregierungDie Verantwortung liegt auch weiterhin bei den Kommunen – wir ändern ja nur den Rechtsrahmen –, sodass die Kommunen in der Lage sind, solche Ausnahmegenehmigung28. Feb. 201819. Wahlperiode · 16. Sitzung172 Wörter
28. Feb. 20182. RedeBefragung der BundesregierungDas hängt selbstverständlich davon ab, wie sich die Fans nach dem Ergebnis fühlen. Wenn das Ergebnis nicht so gut ist, dann wird die Abfahrt wahrscheinlich kürz28. Feb. 201819. Wahlperiode · 16. Sitzung151 Wörter1 Vermerk
28. Feb. 20181. RedeBefragung der BundesregierungHerr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Bundeskabinett hat in seiner Sitzung am 21. Februar 2018 eine Verordnung beschlossen, um während der Fußball28. Feb. 201819. Wahlperiode · 16. Sitzung485 Wörter3 Vermerke
22. Feb. 2018Klimaziele verantwortungsbewusst erreichenFrau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Bundesregierung ist sich darüber im Klaren, dass das Klimaziel einer Minderung der Treibhausgasemissionen 22. Feb. 201819. Wahlperiode · 14. Sitzung533 Wörter8 Vermerke
21. Nov. 2017Schneller Ausstieg aus der Kohle ist jetzt nötigFrau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kolleginnen und Kollegen von den Grünen, in Ihrem Antrag geht es ja um das Verhalten Deutschlands auf de21. Nov. 201719. Wahlperiode · 2. Sitzung792 Wörter12 Vermerke