Reden von Stefan Schmidt

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98 Reden

10. Juni 20213. RedeDrucksache 19/30490Denn Prävention und Schadensminderung bietet nur dieser unser Antrag. Vielen Dank.10. Juni 202119. Wahlperiode · 233. Sitzung11 Wörter1 Vermerk
10. Juni 20212. RedeDrucksache 19/30490Sie haben die Möglichkeit zum Vergleich mit dem Gesetzentwurf der Koalition. Ich glaube, da sollte die Zustimmung zu unserem Entschließungsantrag nicht schwerfa10. Juni 202119. Wahlperiode · 233. Sitzung22 Wörter
10. Juni 20211. RedeDrucksache 19/30490Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Tabaksteuermodernisierungsgesetz: Was für ein großes Drama! Erst legt Herr Scholz ganz plöt10. Juni 202119. Wahlperiode · 233. Sitzung418 Wörter2 Vermerke
10. Juni 2021Drucksache 19/30470Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Jeder zehnte erwirtschaftete Euro in Deutschland wird nicht versteuert. 15 Milliarden Euro10. Juni 202119. Wahlperiode · 233. Sitzung357 Wörter4 Vermerke
10. Juni 2021Drucksache 19/30175Ich grüße Sie, Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Kaum hat der Wahlkampf angefangen, kramt die FDP einen typischen Schaufensterantrag aus 10. Juni 202119. Wahlperiode · 233. Sitzung408 Wörter8 Vermerke
19. Mai 2021Rede im PlenumAbsolut! Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Minister, zu dem Themenkomplex Tabaksteuer gebe ich dem Kollegen Mansmann weitestgehend recht, und 19. Mai 202119. Wahlperiode · 229. Sitzung144 Wörter1 Vermerk
06. Mai 20214. RedeEinmalige Vermögensabgabe für Milliardäre und MultimillionäreDas mache ich sehr gerne. Sie können auch gerne einfach in unserem Programmentwurf lesen; das lohnt sich im Übrigen, übers komplette Programm hinweg. Da steht k06. Mai 202119. Wahlperiode · 227. Sitzung165 Wörter4 Vermerke
06. Mai 20213. RedeEinmalige Vermögensabgabe für Milliardäre und MultimillionäreDie will ich erlauben, ja.06. Mai 202119. Wahlperiode · 227. Sitzung5 Wörter
06. Mai 20212. RedeEinmalige Vermögensabgabe für Milliardäre und MultimillionäreNein, erlaube ich nicht. – Als wäre das nicht skandalös genug, verschärft die Pandemie mit ihren Folgen die ungleiche Vermögensverteilung sogar noch: Wer Aktien06. Mai 202119. Wahlperiode · 227. Sitzung627 Wörter9 Vermerke
06. Mai 20211. RedeEinmalige Vermögensabgabe für Milliardäre und MultimillionäreSehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Eine kaputte Infrastruktur, eine wacklige Konjunktur und gigantische soziale und politisch06. Mai 202119. Wahlperiode · 227. Sitzung131 Wörter
14. Apr. 2021Rede im PlenumSehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Graue Kapitalmarkt ist noch immer eher ein Haifischbecken als ein sicherer Hafen für K14. Apr. 202119. Wahlperiode · 220. Sitzung421 Wörter4 Vermerke
26. März 2021Effektiver Verbraucherschutz bei RestschuldversicherungenSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zum Schwarmfinanzierung-Begleitgesetz wurde jetzt schon eine ganze Reihe von wichtigen Details be26. März 202119. Wahlperiode · 219. Sitzung423 Wörter6 Vermerke
04. März 2021Drucksache 19/27274Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 50 Milliarden Euro: In dieser Größenordnung subventioniert Deutschland umweltschädliches Verhalte04. März 202119. Wahlperiode · 215. Sitzung413 Wörter5 Vermerke
26. Feb. 2021Drucksache 19/26970Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Gestern Morgen rief die Kita an. Mehrere Erzieherinnen waren krank, unser Sohn konnte nicht26. Feb. 202119. Wahlperiode · 213. Sitzung475 Wörter6 Vermerke
14. Jan. 2021Mehr Vermögen aufbauen statt Leistung bestrafenSehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es wurde gerade schon angesprochen, Herr Dürr: Eigentlich haben Sie nicht über den Antrag g14. Jan. 202119. Wahlperiode · 204. Sitzung442 Wörter9 Vermerke
13. Jan. 2021Zunahme privater Verschuldung infolge der Corona-Pandemie bekämpfenSehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn es der Markt nicht regelt, ja, dann muss es eben der Staat regeln. Das ist ein Prinzi13. Jan. 202119. Wahlperiode · 203. Sitzung454 Wörter7 Vermerke
19. Nov. 2020Drucksache 19/24482Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Durch das dynamische Infektionsgeschehen wurden dieser Tage immer wieder neue Sicherheitsma19. Nov. 202019. Wahlperiode · 192. Sitzung441 Wörter4 Vermerke
29. Okt. 2020Drucksache 19/23757Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! In den letzten zehn Jahren hat die Versicherungsteuer unseren Gerichten ordentlich Arbeit 29. Okt. 202019. Wahlperiode · 186. Sitzung361 Wörter6 Vermerke
08. Okt. 2020Drucksache 19/23171Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Gesetzentwurf bringt tatsächlich einige Verbesserungen. Die Vorrednerinnen08. Okt. 202019. Wahlperiode · 183. Sitzung445 Wörter7 Vermerke
08. Okt. 2020Tarifrunde im öffentlichen Dienst für eine bessere Entlohnung und Entlastung der Beschäfti…Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Heute Abend um 19 Uhr applaudieren für Krankenpflegerinnen und Krankenpfleger. – Sicherlich08. Okt. 202019. Wahlperiode · 183. Sitzung328 Wörter5 Vermerke
17. Sept. 2020Drucksache 19/22596Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! An der Wirkung dieses Gesetzentwurfes gibt es erhebliche Zweifel – von Gutachtern, vom Bundesrechn17. Sept. 202019. Wahlperiode · 176. Sitzung418 Wörter7 Vermerke
09. Sept. 2020Rede im PlenumSehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Auf ein Elektroauto in Deutschland kommen 28 SUVs. Kein Wunder also, dass der CO2-Ausstoß i09. Sept. 202019. Wahlperiode · 172. Sitzung426 Wörter6 Vermerke
01. Juli 2020Inkassokosten senken, Schuldenfallen vermeidenSehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Seit mehr als zwei Jahren wissen wir schon, dass die Inkassogebühren nach der Reform von 201. Juli 202019. Wahlperiode · 169. Sitzung399 Wörter5 Vermerke
17. Juni 20202. RedeBasiskonto reformieren und Zugang für alle sicherstellenSelbstverständlich, Frau Präsidentin, ich habe natürlich auch einen wichtigen Grund. – Meine Frage bezieht sich auf einen Beschluss der CSU, also Ihrer Schweste17. Juni 202019. Wahlperiode · 165. Sitzung144 Wörter1 Vermerk
17. Juni 20201. RedeBasiskonto reformieren und Zugang für alle sicherstellenSehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Ja, das Pfändungsschutzkonto ist ein Erfolg. Seit ziemlich genau zehn Jahren sicher17. Juni 202019. Wahlperiode · 165. Sitzung409 Wörter7 Vermerke
23. Apr. 2020Schutzschirm für Kommunen in der Corona-KriseSehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Die Coronapandemie verlangt von vielen gerade Höchstleistungen. Unsere Städte, Gemei23. Apr. 202019. Wahlperiode · 156. Sitzung406 Wörter8 Vermerke
06. März 2020Wirtschaftliche Betätigung von Kommunen in der Daseinsvorsorge fördernSehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Forderungen, die Linke und FDP hier in ihren Anträgen vorbringen, sind leider nichts al06. März 202019. Wahlperiode · 150. Sitzung444 Wörter9 Vermerke
20. Dez. 2019Altschuldenfonds für KommunenSehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Große Erwartungen, herbe Enttäuschung: So kann man die Ergebnisse der Kommission „Gleichwe20. Dez. 201919. Wahlperiode · 138. Sitzung807 Wörter12 Vermerke
25. Okt. 2019Sicherung der Zukunftsfähigkeit DeutschlandsSehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag der AfD zeugt einmal mehr von eklatanter Ahnungs- und Ideenlosigkeit. Si25. Okt. 201919. Wahlperiode · 122. Sitzung400 Wörter10 Vermerke
23. Okt. 20192. RedeBefragung der BundesregierungSo ist es, vielen Dank. – Herr Minister, Sie haben zum Schluss die Behördenverlagerungen dargestellt. Ja, zahlreiche Verlagerungen haben Sie auch in Ihrer Zeit 23. Okt. 201919. Wahlperiode · 120. Sitzung138 Wörter
23. Okt. 20191. RedeBefragung der BundesregierungVielen Dank, Herr Präsident. – Meine Frage, Herr Bundesminister, bezieht sich auf die Regierungskommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“, der Sie vorstande23. Okt. 201919. Wahlperiode · 120. Sitzung100 Wörter
18. Okt. 2019Drucksachen 19/14136, 19/14157Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Seit ganzen 18 Monaten wissen wir: Die Grundsteuer ist verfassungswidrig. Und erst seit wen18. Okt. 201919. Wahlperiode · 119. Sitzung815 Wörter14 Vermerke
17. Okt. 2019Kommunen fördern und Rekommunalisierung unterstützenSehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die vorgebrachte Kritik an der Privatisierung kommunaler Daseinsvorsorge ist in Teilen durc17. Okt. 201919. Wahlperiode · 118. Sitzung488 Wörter5 Vermerke
25. Sept. 20192. RedeRede im PlenumIch glaube auch, dass es notwendig ist, dass wir diese Einnahmequelle von über 14 Milliarden Euro als eine der wichtigsten Einnahmequellen für die Kommunen erha25. Sept. 201919. Wahlperiode · 114. Sitzung146 Wörter
25. Sept. 20191. RedeRede im PlenumVielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrter Herr Minister, ich möchte auf das Thema Grundsteuer zu sprechen kommen. Die verbleibende Zeit für die Reform dieser25. Sept. 201919. Wahlperiode · 114. Sitzung141 Wörter
12. Sept. 2019Rede im PlenumSehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Vor anderthalb Jahren haben Sie, Herr Seehofer, sich ein Superministerium geschaffen, das n12. Sept. 201919. Wahlperiode · 112. Sitzung415 Wörter5 Vermerke
27. Juni 2019Echte Gemeindesteuerreform auf den Weg bringenSehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Monatelang zittern und bangen die Kommunen jetzt schon, ob eine Grundsteuerreform bi27. Juni 201919. Wahlperiode · 107. Sitzung811 Wörter10 Vermerke
11. Apr. 2019Bürger entlastenGuten Abend! Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Deutschland wird seine verbindlichen Klimaziele 2020 nicht erreichen. Das ist 11. Apr. 201919. Wahlperiode · 95. Sitzung735 Wörter8 Vermerke
21. März 2019Abschaffung der GrundsteuerSehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Fast ein Jahr ist es nun her, dass die Grundsteuer für verfassungsw21. März 201919. Wahlperiode · 89. Sitzung822 Wörter16 Vermerke
14. März 2019Bürger entlastenVielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein paar Worte muss ich schon noch dazu loswerden. Energiewende und Bürokratieabbau sind nämlic14. März 201919. Wahlperiode · 86. Sitzung411 Wörter11 Vermerke
14. März 2019Rede im PlenumSehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Im letzten Jahr haben wir bereits die Prospektverordnung für Unternehmen beschlossen und h14. März 201919. Wahlperiode · 86. Sitzung400 Wörter9 Vermerke
20. Feb. 2019Befragung der BundesregierungVielen Dank. – Frau Ministerin, Sie haben eben dargestellt, dass Sie mit Blick auf das sogenannte Containern keine Gesetzesänderung vornehmen möchten. Sie haben20. Feb. 201919. Wahlperiode · 82. Sitzung71 Wörter
29. Nov. 2018Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen des Bundes zur Unterstützung von Ländern und Ko…Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich bin froh, dass wieder mehr über Föderalismus gesprochen wird. Bei diesen Diskussionen w29. Nov. 201819. Wahlperiode · 68. Sitzung617 Wörter9 Vermerke
09. Nov. 2018Rede im PlenumSehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Vor einigen Wochen kam die Meldung, dass die Koalition Länder und Kommunen bei der Integrat09. Nov. 201819. Wahlperiode · 62. Sitzung411 Wörter6 Vermerke
27. Sept. 2018Rede im PlenumDanke sehr. – Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! In unseren Städten bleibt die Luft dick. Allein der Verkehr verursacht hierzu27. Sept. 201819. Wahlperiode · 52. Sitzung536 Wörter9 Vermerke
29. Juni 2018Vermeidung von Insolvenzen kleiner ReiseveranstalterSehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich eingangs ein paar grundlegende Punkte klarstellen. Erstens. Es geht heute n29. Juni 201819. Wahlperiode · 43. Sitzung501 Wörter8 Vermerke
25. Apr. 2018Aktuelle StundeSehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! 217 Millionen Tonnen – so viel CO2 dürfte Deutschland in di25. Apr. 201819. Wahlperiode · 28. Sitzung645 Wörter9 Vermerke
18. Apr. 2018Befragung der BundesregierungVielen Dank. – Ich denke, auch diese Frage geht in Richtung von Frau Staatssekretärin Lambrecht. Die Grundsteuer beschäftigt uns ja sehr. Wir haben darüber heut18. Apr. 201819. Wahlperiode · 25. Sitzung126 Wörter