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20 ähnliche Reden

für „IPReG“

26. Sept. 2019Sabine Weiss · CDU/CSUDrucksache 19/13589Schönen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Noch ein Gesetz aus dem BMG. Nun ist es ja kein Wert an sich, viele Gesetze zu machen; aber es ist ein Wert an sich, gute Gesetze zu machen, Gesetze, die einen spürbaren Unterschied machen. Das Gesetz zur Errichtung des Implantateregist26. Sept. 2019 · 19. Wahlperiode · 115. Sitzung374 WörterReaktionsintensität
03. Apr. 2019Kordula Schulz-Asche · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENBefragung der BundesregierungAuch meine Frage bezieht sich auf das Implantateregister. Inwieweit ist das Implantateregister verknüpft mit den Aufgaben und Kompetenzen des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte, was zum Beispiel den Rückruf von Produkten angeht? Damit verbunden möchte ich fragen: Wie schätzen Sie m03. Apr. 2019 · 19. Wahlperiode · 91. Sitzung71 WörterReaktionsintensität
11. Mai 2023Daniel Rinkert · SPDStellungnahme des Deutschen Bundestages nach Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes zu den Verhandlungen über einen Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) und der Richtlinie 1999/31/EG des Rates vom 26. April 1999 über AbfalldeponienFrau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger! Im Jahr 2007 veröffentlichte die EU-Kommission den ersten Vorschlag für eine europäische Industrieemissionsrichtlinie, kurz: IED. Durch Verabschiedung dieser IED im Jahr 2010 wurden sieben Sektorrichtlinien 11. Mai 2023 · 20. Wahlperiode · 103. Sitzung855 WörterReaktionsintensität
25. Sept. 2024Georg Kippels · CDU/CSURede im PlenumSehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister Lauterbach! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zunächst einmal meine Verwunderung, aber auch Bewunderung darüber zum Ausdruck bringen, sehr geehrter Herr Minister, wie es Ihnen doch mit einer manchmal atemberaubenden Sicherheit gelin25. Sept. 2024 · 20. Wahlperiode · 187. Sitzung552 WörterReaktionsintensität
03. Apr. 2019Rudolf Henke · CDU/CSUBefragung der BundesregierungVielen Dank, Herr Präsident. – Nur der korrekten Zitierung halber: Ich bin zwar Arzt für Innere Medizin, aber nicht promoviert. Ich will auf das Implantateregister-Errichtungsgesetz zu sprechen kommen. Im Gesetzentwurf der Bundesregierung heißt es bezogen auf die bisherigen Qualitätssicherungsinstru03. Apr. 2019 · 19. Wahlperiode · 91. Sitzung116 WörterReaktionsintensität
06. Mai 2026Bärbel Bas · SPDBefragung der Bundesregierung– damit Melderegister miteinander abgeglichen werden können. Das brauchen die Kommunen, –06. Mai 2026 · 21. Wahlperiode · 76. Sitzung10 WörterReaktionsintensität
04. Dez. 2025Lars Rohwer · CDU/CSURede im PlenumLarsRohwerCDU/CSULars Rohwer (CDU/CSU): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Für die Koalition aus CDU, CSU und SPD war von Beginn an klar: Die Umsetzung von EU-Recht darf nicht zur nächsten Bürokratiefalle werden. Wir haben im Koalitionsvertrag festgehalten, dass wir bei der Ums04. Dez. 2025 · 21. Wahlperiode · 47. Sitzung424 WörterReaktionsintensität
26. Sept. 2019Ulrich Oehme · AfDDrucksache 19/13589Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Das Implantateregister ist eine gute Sache, soll es doch die bisher schon bestehenden vielen Register ablösen und so Bürokratie abbauen. So weit, so gut. Den Ansatz, dass alle Implantate ohne Zustimmung des Patienten mit all se26. Sept. 2019 · 19. Wahlperiode · 115. Sitzung449 WörterReaktionsintensität
03. Apr. 2019Claudia Schmidtke · CDU/CSUBefragung der BundesregierungVielen Dank. – Sehr geehrter Herr Minister, zum Implantateregister: Welche Möglichkeiten bestehen für die Patientinnen und Patienten, deren Daten im Register gespeichert werden, ihre eigenen Daten einzusehen oder Informationen darüber zu erhalten?03. Apr. 2019 · 19. Wahlperiode · 91. Sitzung31 WörterReaktionsintensität
03. Apr. 2019Jens Spahn · CDU/CSUBefragung der BundesregierungVielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Passenderweise hat sich das Kabinett heute auch mit einem Gesetzentwurf meines Hauses beschäftigt, zu dem ich gerne einleitend etwas sagen möchte, nämlich dem Gesetz zur Errichtung eines Deutschen Implantateregisters. Unser Ziel ist es, 03. Apr. 2019 · 19. Wahlperiode · 91. Sitzung722 WörterReaktionsintensität
16. Mai 2024Daniel Schneider · SPDRede im PlenumSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Zunächst einmal danke ich allen beteiligten Kolleginnen und Kollegen im BMWK für den Entwurf zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie, RED III. Im Bereich Offshore sehen wir diesen gemeinsam mit den Umweltverbä16. Mai 2024 · 20. Wahlperiode · 169. Sitzung415 WörterReaktionsintensität
03. Apr. 2019Jens Spahn · CDU/CSUBefragung der BundesregierungFrau Kollegin, Sie sprechen zwei Komplexe an. Zunächst zur Aufsicht. Natürlich werden die Daten, wenn es zu Vorfällen kommt – das habe ich vorhin versucht am aktuellen Beispiel rund die Entscheidung in Frankreich zu Brustimplantaten deutlich zu machen –, genutzt, um die Patientinnen und Patienten zu03. Apr. 2019 · 19. Wahlperiode · 91. Sitzung172 WörterReaktionsintensität
03. Apr. 2019Jens Spahn · CDU/CSUBefragung der BundesregierungDie betroffenen Patientinnen und Patienten haben die Möglichkeit, Informationen über die eigenen Daten, die im Register gespeichert worden sind, zu erhalten. Eine umfassende und detaillierte Zugriffsmöglichkeit ist bisher nicht vorgesehen. Man müsste klären, wie man den Zugriff regelt, und Kriterien03. Apr. 2019 · 19. Wahlperiode · 91. Sitzung131 WörterReaktionsintensität
08. Juli 2022Lena Werner · SPDDeutschland als Innovations-, Biotechnologie- und Pharmastandort stärken, EU-Mittel sichern, IPCEI Health beitretenLena Werner SPD Lena Werner (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wie wichtig Biotechnologie und eine starke Forschung im Bereich Pharma sind, hat uns die Coronapandemie vor Augen geführt. Als Rheinland-Pfälzer08. Juli 2022 · 20. Wahlperiode · 48. Sitzung872 WörterReaktionsintensität
29. Nov. 2023Karl Lauterbach · SPDBefragung der BundesregierungFrau Präsidentin! Vielen Dank, Frau Abgeordnete. – In der Tat haben wir diese Diskussion intensiv verfolgt. Der gestrige Beschluss entspricht nicht der Position der Bundesregierung. Wir bleiben bei der Opt-out-Regelung für die Nutzung der Daten in der elektronischen Patientenakte. Das Gleiche gilt f29. Nov. 2023 · 20. Wahlperiode · 140. Sitzung71 WörterReaktionsintensität
05. Nov. 2020Rainer Kraft · AfDBeschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (16. Ausschuss)Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Verehrte Gäste an den Bildschirmen! Ja, wir sprechen heute über den Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Protokolls über Schadstofffreisetzungs- und ‑verbringungsregister vom 21. Mai 2003 sowie zur Durchführung der V05. Nov. 2020 · 19. Wahlperiode · 189. Sitzung657 WörterReaktionsintensität
03. Apr. 2019Maria Klein-Schmeink · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENBefragung der BundesregierungIch habe eine Frage zum Register. Wird das Register für Außenstehende, also Patientinnen und Patienten und Versicherte, einsehbar sein? Kann ich zum Beispiel sehen, dass es bei einer bestimmten Prothese zu sehr vielen unerwünschten Ereignissen gekommen ist, sodass ich mich orientieren kann, wenn ich03. Apr. 2019 · 19. Wahlperiode · 91. Sitzung50 WörterReaktionsintensität
18. Okt. 2018Ulli Nissen · SPDVerordnung zur Einführung der Verordnung über mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen sowie zur Änderung der Verordnung über kleine und mittlere FeuerungsanlagenLiebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich sehr, dass ich zu dieser späten Stunde zu dem spannenden Thema Feuerungsanlagen reden darf, und hoffe auf viele feurige Reden meiner Kolleginnen und Kollegen. Wir haben in den letzten 20 Jahren erhebliche Fortschritte bei der Reduktion der Emissionen vo18. Okt. 2018 · 19. Wahlperiode · 58. Sitzung541 WörterReaktionsintensität
07. Nov. 2018Peter Altmaier · CDU/CSUBefragung der BundesregierungDas EEG und insbesondere auch die besondere Ausgleichsregelung sind bereits vor einiger Zeit von der Europäischen Kommission und vom Gerichtshof der Europäischen Union als Beihilfe qualifiziert worden. Weil wir sehr viele Ausnahmeregelungen im Interesse der Energiewende erwirkt haben, sind wir gehal07. Nov. 2018 · 19. Wahlperiode · 60. Sitzung170 WörterReaktionsintensität
04. Juli 2024Paula Piechotta · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENRede im PlenumSehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Erlauben Sie mir, dass diese Rede zum Medizinforschungsgesetz ein kleiner parlamentarischer Liebesbrief wird, weil wir, glaube ich, hier im parlamentarischen Verfahren wirklich enorme Verbesserungen durchgesetzt haben. Sie werden sich erinnern04. Juli 2024 · 20. Wahlperiode · 181. Sitzung518 WörterReaktionsintensität