Tagesordnungspunkt 17 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 17. Dezember 2020 · 202. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Gerold Otten · AfD
Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben gerade eine emotionale Rede gehört. In den vergangenen Monaten und Jahren wurde in mehreren Foren über die Notwendigkeit von bewaffneten Drohnen diskutiert. Den Abschluss bildete, wie schon gehört, eine Anhörung im Bundestag. Vor wenigen Tagen fiel dann a
2. Rede · Tobias Pflüger · Die Linke
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Zuerst einmal will ich mich ausdrücklich dafür bedanken, dass vonseiten der SPD die Entscheidung über die Bewaffnung von Drohnen geschoben wurde. So kommt es diese Legislaturperiode nicht mehr zu einer Beschaffung der Bewaffnung für die Drohne Heron TP. Das begrüßen wir a
3. Rede · Henning Otte · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir beraten heute zwei Anträge: einen Antrag der Fraktion Die Linke und einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Der eine lautet: „Keine Ausrüstung der Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen“, der and
4. Rede · Henning Otte · CDU/CSU
Deswegen kommt es auf die Union an. Wir als CDU/CSU stehen weiter zu unserer NATO-Verpflichtung. Wir stehen zu unserer Truppe. Wir sind bereit, 46,9 Milliarden Euro auszugeben. Wir werden weiter in die Modernisierung investieren müssen, in die Einsatzbereitschaft, damit wir auch mit einem guten Gewissen sagen können: J
5. Rede · Henning Otte · CDU/CSU
Es geht darum, Frieden und Freiheit zu bewahren, Sicherheit zu bewahren. Deswegen lehnen wir diesen Antrag, meine sehr verehrten Damen und Herren, ab. Erlauben Sie also noch eine Zwischenfrage aus der SPD-Fraktion?
6. Rede · Henning Otte · CDU/CSU
Ich bin jetzt am Schluss meiner Rede und möchte noch einmal sagen: Wir hoffen und setzen auf die Einsicht der SPD. Wir als Union stehen zu unserer Truppe. Wir lehnen den Antrag ab. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
7. Rede · Siemtje Möller · SPD
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Angesichts der beiden Anträge der Opposition, die uns hier zur Abstimmung vorgelegt wurden, könnte ich es mir sehr leicht machen und meine Rede nun mit „Wir lehnen ab“ abschließen. Aber angesichts der hochkochenden Debatte in den analogen und sozialen Medien und der Üb
8. Rede · Siemtje Möller · SPD
Ich würde gerne meine Rede zu Ende halten. Danke. Ich halte auch fest: Klar, auch die Heron TP kann eine solche Lebensversicherung sein. Ich bin mir sehr bewusst, welche Fragen unsere Debatte in der Fraktion hervorgerufen hat. Lassen Sie mich deshalb kurz einige der Gedankengänge skizzieren. Ganz grundsätzlich ist es d
9. Rede · Marcus Faber · FDP
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Es ist leider eher die Regel als die Ausnahme, dass wir uns in der besinnlichen Weihnachtszeit – wie passend – mit bewaffneten Drohnen beschäftigen. In diesem Jahr proudly presented by Die Linke. – Vielen Dank dafür. Was mich allerdin
10. Rede · Marcus Faber · FDP
Ja.
11. Rede · Kathrin Vogler · Die Linke
Vielen Dank, Herr Dr. Faber, dass Sie meine Zwischenfrage zulassen. – Mich würde jetzt doch mal interessieren, ob wir von diesem doch mythenumwobenen Vortrag mal zu Daten, zu Fakten, zu Zahlen kommen können. Können Sie bitte diesem Haus erklären, wie viele Soldaten der deutschen Bundeswehr in den letzten fünf Jahren im
12. Rede · Marcus Faber · FDP
Werte Kollegin, vielen Dank für Ihre Frage. – Die FDP hat ihren Bildungsurlaub gemacht. Und wir sind aus der außerparlamentarischen Zeit schlauer zurückgekommen, als wir hineingegangen sind. Ich wünsche Ihnen das auch. Sie haben jeden Tag die Möglichkeit, hinzuzulernen. Ich sage Ihnen: Wenn wir bewaffnete Drohnen zum S
13. Rede · Marcus Faber · FDP
Ach, nein.
14. Rede · Marcus Faber · FDP
Nein.
15. Rede · Marcus Faber · FDP
Herr Brecht, wir kommen ja beide aus Sachsen-Anhalt, wir können das gerne bilateral fortsetzen.
16. Rede · Marcus Faber · FDP
Genau. – Ich komme zum Ende. Ich möchte Sie persönlich fragen, ob Sie wissen, wie man „Verantwortung“ schreibt. Das wäre nämlich wichtig. Mir wäre wichtig, dass Sie sich einen Ruck geben, dass Sie nach zehn Jahren Debatte zu einer Entscheidung kommen. Uns Freien Demokraten ist das wichtig. Ich stehe auch gerne Ihrem Pa
17. Rede · Katja Keul · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, auch wir Grüne haben uns nach zehnjähriger Debatte eine Meinung gebildet und sind gegen die Bewaffnung der Drohnen. Liebe SPD, ich finde es langsam etwas albern, zu behaupten, es sei noch nicht genug diskutiert worden. Sagt doch einfach, wo die Bedenken
18. Rede · Katja Keul · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich würde gerne vortragen. – Die vorgetragenen Fallbeispiele waren allerdings erschreckend ungeeignet, um den Vorteil bewaffneter Drohnen darzulegen. Ich hätte erwartet, dass Sie es uns schwerer machen. Durch Drohnen hätte weder die dargestellte Hinrichtung durch Terroristen verhindert noch ein unübersichtliches Kampfg
19. Rede · Florian Hahn · CDU/CSU
Frau Präsidentin, schön, dass man jetzt beim letzten Redner darauf achtet, aber gut. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es liegen zwei Anträge vor – von der Linken und von den Grünen –, die inhaltlich auf das Gleiche hinauswollen, nämlich dass die Bundeswehr nicht mit bewaffnungsfähigen Drohnen ausgerüstet werden soll.
20. Rede · Florian Hahn · CDU/CSU
Gut. Ich würde sie genehmigen, aber ich muss jetzt leider weiterreden. Frau Strack-Zimmermann, ich hätte den Genuss Ihrer Zwischenfrage gerne gehabt. Mit Blick auf die zehn Jahre, die ich im Deutschen Bundestag bin, fallen mir spontan drei Situationen ein, bei denen ich glaube, dass dort eine bewaffnungsfähige Drohne d