Tagesordnungspunkt 18 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 26. Februar 2021 · 213. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Jens Spahn · CDU/CSU
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auslöser dieser Pandemie ist ein Virus, das unsere Gesundheit gefährdet. Eine unserer größten Sicherheiten in dieser Pandemie, in dieser Krise war und ist eine belastbare Gesundheitsversorgung, ein robustes Gesundheitssystem, das – übrigens im Unterschied zu vielen Länder
2. Rede · Robby Schlund · AfD
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Ich muss mich jetzt mal outen als ein großer Fan von Qualitätsmanagementsystemen. Qualitätsmanagementsysteme verbessern Prozesse, Abläufe und vermeiden Fehler. Als ich vor Jahren noch meine Kassenzulassung hatte, war ich der Erste in der Region, der eine ISO-9001-Zertifizie
3. Rede · Sabine Dittmar · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit der heutigen ersten Lesung beginnen wir die parlamentarische Befassung mit dem Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz, kurz: GVWG. Und auch wenn wir in dieser Legislaturperiode schon viele gute Gesetze auf den Weg gebracht haben, so zeigt der vor
4. Rede · Andrew Ullmann · FDP
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Spahn’sche Omnibus ist wieder unterwegs: Dieses klassische Omnibusgesetz, das GVWG, enthält mehrere Regelungen zu Qualität und Transparenz in der stationären Versorgung, zu Spezifikationen, zu Qualitätsverträgen, zur Einholung einer Zweitmeinung, zum PKV-Notlagentarif, zum Er
5. Rede · Harald Weinberg · Die Linke
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz: 46 Buchstaben! Wer denkt sich eigentlich bei Ihnen im Ministerium solche Namen aus? Gibt es da eigene Abteilungen oder Referenten, die das machen? Alles wird immer weiter, stärker, schöner, besser, Herr Brinkmann. Aber man h
6. Rede · Maria Klein-Schmeink · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Dittmar hat gerade eigentlich den richtigen Ausdruck für diesen Gesetzentwurf gewählt, der heute hier eingebracht wird. Es ist nämlich ein Gesetzentwurf, der mehr einem Puzzle gleicht, als dass er tatsächlich dem Anspruch gerecht wird, eine Verbesserung
7. Rede · Dietrich Monstadt · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Bundesminister Spahn! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen! Meine Herren! Wir möchten mit diesem Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung eine höhere Qualität und Transparenz, bessere Leistungen und eine stärkere Vernetzung in der Versorgung Versicherter
8. Rede · Nicole Westig · FDP
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als Freie Demokraten begrüßen wir die Neuregelungen zur Palliativversorgung, die dieser Gesetzentwurf vorsieht. Für Kinder und Jugendliche wird endlich eine eigenständige Rahmenvereinbarung in der Versorgung durch ambulante Hospizdienste geschaffen. Das schließt eine seit
9. Rede · Martina Stamm-Fibich · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Unser Gesundheitssystem muss im Angesicht der bestehenden Herausforderungen immer wieder reformiert und weiterentwickelt werden. Das ist ein wiederkehrender Prozess; denn ein perfektes System gibt es nicht und wird es auch nicht geben. Die Coronapande
10. Rede · Kirsten Kappert-Gonther · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Taktzahl der Gesetzesmaschinerie im Hause Spahn ist weiterhin sehr hoch. Aber eine Maschine, die viel Energie frisst, laut rumpelt und am Ende leider nur Produkte mit sehr geringer Halbwertszeit ausspuckt, ist nicht geeignet, um die notwendigen Transformationen in uns
11. Rede · Lothar Riebsamen · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Bundesgesundheitsministerium, der Minister, hat seit einem Jahr alle Hände voll zu tun, um die Coronakrise zu bewältigen. Gleichwohl wird uns heute ein Gesetz vorgelegt, das eine Vielzahl von Themen anspricht, die vor der Coronakrise wichtig waren und di
12. Rede · Dirk Heidenblut · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hier ist heute viel über Puzzles und Puzzleteile geredet worden; Sabine, damit hast du uns was eingebrockt. Ich will das trotzdem aufgreifen, auch weil ich finde, dass einige Bemerkungen zu den Puzzleteilen gezeig
13. Rede · Dirk Heidenblut · SPD
Ja, bitte. Ich habe zwar noch gar nicht angefangen, aber bitte.
14. Rede · Wieland Schinnenburg · FDP
Vielen Dank, Herr Heidenblut, dass Sie die Frage zulassen. – Da Sie das Bild mit den Puzzleteilen weiter vertiefen: Stimmen Sie mir zu, dass es wenig Sinn hat, ein Puzzle anzufangen, wenn viele Puzzleteile fehlen?
15. Rede · Dirk Heidenblut · SPD
Ehrlich gesagt, kann man durchaus ein Puzzle anfangen, wenn Puzzleteile fehlen, wenn man schon im Kopf hat, wo man sie herbekommen kann und wie man dafür sorgen kann, dass man am Ende, wenn man alle Puzzleteile zusammenhat, auch ein wirklich wunderschönes Gesamtbild hat. Genau vor dem Hintergrund stehen wir, und wir so
16. Rede · Stephan Pilsinger · CDU/CSU
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich kann mich noch sehr gut an die Rede von Jens Spahn zum Bundeshaushalt 2020 hier im Plenum erinnern; das war im November 2019. Damals konnte der Gesundheitsminister mit Stolz verkünden, in den zurückliegenden 20 Monaten 20 Gesetze auf den Weg gebracht zu haben. Mit diesen Gese
17. Rede · Stephan Pilsinger · CDU/CSU
Sehr gerne.
18. Rede · Janosch Dahmen · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vielen Dank, dass Sie die Frage zulassen, Herr Kollege Pilsinger. – Sie haben ja gerade die großartige Leistungsbilanz des Bundesgesundheitsministers in den vergangenen Monaten und Jahren gelobt. Sie hatten hier in einer Rede am 12. Oktober 2018, in der es um eine ähnlich komplexe Artikelgesetzgebung ging, angekündigt,
19. Rede · Stephan Pilsinger · CDU/CSU
Herr Kollege Dahmen, mich freut, dass gerade die Frage aus den Reihen von Bündnis 90/Die Grünen kommt. Ich muss Sie nämlich darauf hinweisen, dass die Länder die Notfallversorgung massiv eingedampft haben, und ich möchte darauf hinweisen, dass die Grünen in den meisten Landesregierungen vertreten sind. Also, wenn Sie d