Tagesordnungspunkt 10 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 09. Juni 2021 · 232. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Alexander Throm · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir modernisieren und digitalisieren unsere Verwaltung, und heute machen wir einen weiteren Schritt beim Ausländerzentralregister, damit das Register auch wirklich den Namen „Zentralregister“ verdient. Es geht um Modernisierung, um mehr Effizienz, um mehr Si
2. Rede · Christian Wirth · AfD
Herr Präsident! Werte Kollegen! Es sind fast sechs Jahre vergangen, seitdem die Bundesregierung unter Angela Merkel einen wortwörtlichen Dammbruch an unseren Grenzen beschlossen hat – nicht toleriert, nicht schöngeredet, sondern beschlossen. Man darf sich dennoch nicht der Illusion hingeben, dass vor 2015/16 die Welt i
3. Rede · Sylvia Lehmann · SPD
Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuschauerinnen und Zuschauer! Kollege Wirth, nur so viel: Schauen Sie mal nach! Das Ausländerzentralregister gibt es schon ganz lange. Wir entwickeln es jetzt weiter. Mit der Weiterentwicklung des Ausländerzentralregisters – im weiteren Verlauf werde ich dann
4. Rede · Stephan Thomae · FDP
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen! Verehrte Kollegen! Die Bundesregierung baut mit dem vorgelegten Gesetzentwurf das bestehende Ausländerzentralregister zu dem zentralen Dateisystem für alle ausländerrechtlichen Fachverfahren aus. Künftig wird eine Vielzahl von Daten in diesem Ausländerzentralregister
5. Rede · Luise Amtsberg · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Das AZR – 16 000 Behörden, rund 100 000 Personen, haben Zugriff auf Daten von Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft. Bereits in der Vergangenheit sind Datenschützer/-innen immer wieder Sturm gelaufen gegen die ständige Erweiterung der gespeicherten Daten in diesem Regi
6. Rede · Christoph de Vries · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir debattieren heute abschließend über das Gesetz zur Weiterentwicklung des Ausländerzentralregisters. Was auf den ersten Blick vielleicht nicht so sexy aussieht, ist wichtig und hat in vielerlei Hinsicht positive Effekte; mein Kollege Alexander Throm hat e