Tagesordnungspunkt 9 · 20. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 09. November 2023 · 134. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Edgar Franke · SPD
Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir die Zeit um drei Jahre zurückdrehen würden, befänden wir uns im ersten Jahr der Pandemie, ein in Rekordzeit entwickelter Impfstoff gegen Corona stünde kurz vor der Zulassung, der überwiegende Teil der Bevölkerung fieberte dieser Innovation entgegen. Der Im
2. Rede · Janosch Dahmen · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Sehr verehrte Damen und Herren! Mit dem Digital-Gesetz und dem Gesundheitsdatennutzungsgesetz beraten wir heute hier im Parlament erstmals zwei wichtige große entscheidende Verbesserungsgesetze für unser deutsches Gesundheitswes
3. Rede · Barbara Benkstein · AfD
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Werte Kollegen! Wir debattieren heute zwei Gesetzentwürfe der Bundesregierung zur Digitalisierung im Gesundheitswesen. Oberste Priorität für unsere Fraktion hat hier erstens das Thema „Sicherheit und Schutz der Patientendaten“ und zweitens ein klarer Nutzen f
4. Rede · Maximilian Funke-Kaiser · FDP
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor 20 Jahren versprach die damalige Gesundheitsministerin Ulla Schmidt erstmals eine elektronische Patientenakte, die wichtige Gesundheitsdaten, Notfalldaten und einen digitalen Impfpass umfassen sollte. Dieses Versprechen lösen wir heute als Fortschrittsko
5. Rede · Kathrin Vogler · Die Linke
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Auf meiner Homepage habe ich eine Seite, die sich „Gläserne Abgeordnete“ nennt. Da können Sie nachlesen, was ich verdiene, wie viel Steuern ich zahle, an wen ich alles spende, und das ist transparent und richtig. Aber was Sie vo
6. Rede · Kay-Uwe Ziegler · AfD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Und vor allem: Liebe Bürger! Heute geht es um Digitalisierung, die elektronische Patientenakte und um das Gesundheitsdatennutzungsgesetz. Das klingt in Ihren Ohren wahrscheinlich alles langweilig, und ich glaube, Teile dieser Regierung würden sich wünschen, dass Si
7. Rede · Heike Baehrens · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Schluss mit dem Schneckentempo, jetzt wird durchgestartet! Mit den vorliegenden Digitalgesetzen sorgen wir dafür, dass die enormen Potenziale der Digitalisierung zum Wohle der Patientinnen und Patienten und zur Entlastung der
8. Rede · Simone Borchardt · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Gesundheitsausschuss tagte gestern sage und schreibe 35 Minuten. Es brennt an allen Ecken und Kanten. Eine Krankenhausreform lässt auf sich warten, die Pflege kollabiert, Ärzte und Apotheken signalisieren: Notstand im System. Umso mehr freue ich
9. Rede · Linda Heitmann · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der verschiedenen Fraktionen! Um es noch einmal klarzustellen, Frau Borchardt: Der Gesundheitsausschuss hat gestern dreimal getagt: einmal vormittags, zwei Anhörungen nachmittags. Wenn Sie das nicht mitbekommen haben, dann überprüfen Sie vielleicht noch mal die digitale
10. Rede · Stephan Pilsinger · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich muss sagen: Ich bin wirklich überrascht. Ich bin ja jemand, der die Ampelregierung oft kritisiert; aber ich muss sagen: Das ist das erste vernünftige Gesetz, das Sie hier in der Gesundheitspolitik eingebracht haben. Gratulation dafür. Aber, hochgeschätzter Herr Staatssekret
11. Rede · Ruppert Stüwe · SPD
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich. Ich freue mich, dass wir heute darüber sprechen, wie wir Gesundheitsforschung endlich stärken können; denn das Feld „Digitalisierung und Gesundheit“ haben wir tatsächlich viel zu lange liegen gelassen. Ganz grundsätzlich: Es geht beim Thema „Forschung un
12. Rede · Erwin Rüddel · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Digitalisierung im Gesundheitswesen mit der flächendeckenden Einführung der elektronischen Patientenakte verbessert unser Gesundheitssystem deutlich. Zugänge werden erleichtert, und Versorgungsprobleme aufgrund des demografischen Wandels können in den Gri
13. Rede · Erwin Rüddel · CDU/CSU
– weil viele wichtige Entscheidungen als Verordnung geregelt werden sollen. Gerne unterstützen wir Sie bei der Verbesserung des Gesetzes.
14. Rede · Erwin Rüddel · CDU/CSU
Ich bedanke mich bei Ihnen.
15. Rede · Matthias David Mieves · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir besprechen hier heute zwei Gesetze, die ziemlich komplizierte Namen haben, die aber im Ergebnis genau das Gegenteil bewirken werden. Deshalb habe ich mich entschieden, diesen Gesetzen einfach einen neuen Namen zu geben. Für mich sind das „Wir-machen-das-L
16. Rede · Matthias David Mieves · SPD
Nein, danke.
17. Rede · Matthias David Mieves · SPD
Zweitens machen wir das Leben einfacher für Hannah. Bei mir hat sich Hannah gemeldet. Hannah ist eine von Millionen Frauen in Deutschland, die an der Krankheit Endometriose leiden. Das ist eine chronische Erkrankung, für die es aber immerhin schon eine App auf Rezept gibt. Das ist super; denn Hannah liebt diese App auf
18. Rede · Georg Kippels · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Damen und Herren auf den Tribünen! Die Digitalisierung im Gesundheitswesen nimmt heute in der Tagesordnung eine ganz prominente Stelle ein, speziell das Gesundheitsdatennutzungsgesetz. Übrigens, Herr Mieves, das ist eigentlich relativ leicht verstän
19. Rede · Georg Kippels · CDU/CSU
– dass es gelingt. Aber wir werden uns auch einbringen. Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit.
20. Rede · Anna Christmann · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute ist ein wichtiger Tag, der einen Fortschritt einläutet – einen Fortschritt für die Patientinnen und Patienten, für die Forschung, für die Gesundheitsversorgung und letztlich für uns alle. Eine digitale Gesundheitsversorgung und die digitale Datennutzun
21. Rede · Anna Christmann · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Deswegen ist es ein Fortschritt für Forschung, Gesundheit und Patientinnen und Patienten. Vielen Dank.
22. Rede · Andrew Ullmann · FDP
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Endlich. Endlich, kann man sagen, beginnt heute eine neue Ära. Denn die Beschleunigung der Digitalisierung im Gesundheitssektor wird von entscheidender Bedeutung für die Zukunft unseres Gesundheitswesens sein. Als Freier Demokrat und als Arzt bin ich der festen Üb
23. Rede · Andrew Ullmann · FDP
Dieser Service muss auch den Privatversicherten ermöglicht werden. An dieser Stelle ist klar: Die FDP-Bundestagsfraktion steht zum freien Beruf des Arztes –
24. Rede · Andrew Ullmann · FDP
– und zum dualen Versicherungssystem. Deshalb nur mit der Ärzteschaft und auch für die private Krankenversicherung! Ich bin davon überzeugt und freue mich darauf, –
25. Rede · Andrew Ullmann · FDP
– im Ausschuss gemeinsam darüber zu diskutieren.
26. Rede · Andrew Ullmann · FDP
Ich bitte um Entschuldigung, dass ich doch überzogen habe.
27. Rede · Andrew Ullmann · FDP
Danke schön.