Tagesordnungspunkt 16 · 20. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 04. Juli 2024 · 181. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Linda Heitmann · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der verschiedenen Fraktionen! Vergangenes Wochenende habe ich bei mir zu Hause in Hamburg-Altona mal wieder drei richtig reale, analoge Briefe fertig gemacht. Aber ich hatte keine Briefmarken zur Hand. Die hätte ich mir zwar im Internet mit einem relativ aufwendigen Einl
2. Rede · Muhanad Al-Halak · FDP
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Union, wissen Sie, ich lese diesen Antrag zum Thema Verbraucherschutz. Dann komme ich zu Ihren Forderungen und lese: „im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel“. Dann, meine Damen und Herren, weiß ich schon vor dem Weiterlesen: Das, was jetzt kommt, hat die Unionsfraktio
3. Rede · Volker Ullrich · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! In der Tat: Verbraucherschutz geht alle Menschen etwas an. Wenn man beispielsweise nach Frankreich blickt, dann sieht man, dass die Frage der Kaufkraft ein Thema ist, das die Menschen mit am meisten bewegt. Wir haben diesen Antrag heute gestellt, weil wir seit me
4. Rede · Nadine Heselhaus · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir alle konsumieren: Wir tragen Kleidung, essen und trinken, brauchen auch mal Medikamente. Das betrifft auch unsere Kleinsten, also diejenigen, die gar keine eigenen Entscheidungen treffen können. Es gibt deshalb kaum einen anderen Bereich, der so nah am Menschen
5. Rede · Markus Reichel · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir benennen in unserem Antrag glasklar, wie der digitale Verbraucherschutz in Deutschland verbessert werden muss. Dabei denken wir von den Bedürfnissen der Verbraucherinnen und Verbraucher her. Sie schreiben in Ihrem Koalitionsvertrag vollmundig: „Wir gewä
6. Rede · Tabea Rößner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es ist schön, dass wir hier mal richtig heftig zum Verbraucherschutz diskutieren, gerade auch über den digitalen Verbraucherschutz. Das Thema kommt häufig zu kurz, obwohl es angesichts der immer größer werdenden Herausforderungen im Netz wichtig ist. Sie schreiben
7. Rede · Astrid Mannes · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! „Mögen hätt ich schon wollen, aber dürfen habe ich mich nicht getraut!“ Dieser Ausspruch von Karl Valentin kommt mir immer in den Sinn, wenn ich an den Verbraucherschutz der Bundesregierung denke. Er ist ja mittlerweile beim Bundesumweltministerium angesiedelt und nimmt dort di
8. Rede · Astrid Mannes · CDU/CSU
Ich komme zum Schluss. – In der Verbraucherschutzpolitik geht es auch um die Vermeidung von Mogelpackungen. Wenn Sie sich als Fortschrittsregierung bezeichnen, dann ist das angesichts Ihrer mageren Bilanz in Verbraucherschutzfragen der Inbegriff der Mogelpackung.
9. Rede · Armand Zorn · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erst mal, liebe CDU/CSU-Fraktion, vielen Dank für den Antrag. Ich finde, es gibt nicht genug Gelegenheiten, sich über das Thema Verbraucherschutz zu unterhalten. Deswegen freue ich mich, dass wir heute eine weitere Möglichkeit haben, die Debatte rund um das
10. Rede · Armand Zorn · SPD
Ich würde mich freuen, wenn wir diese Debatte ehrlich miteinander führen und nicht immer von Bürokratie sprechen würden, wenn es darum geht, Menschen zu schützen. Vielen Dank.
11. Rede · Jürgen Braun · AfD
Verehrtes Präsidium! Liebe Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren!
12. Rede · Jürgen Braun · AfD
Ich grüße das Präsidium; das gehört sich so. Ist das nicht in Ordnung? und natürlich freuen sich auch Schriftführerinnen und Schriftführer, wenn sie begrüßt werden. Aber darüber haben wir nun schon so oft geredet.
13. Rede · Jürgen Braun · AfD
„Verehrtes Präsidium!“ wurde bisher noch nicht moniert.
14. Rede · Jürgen Braun · AfD
Nein. – Guten Tag, Frau Präsidentin! Keine deutsche Regierung der vergangenen Jahrzehnte hat den mündigen Verbraucher so sehr missachtet wie die amtierende Ampel. Das zeigt auch die Angliederung des Verbraucherschutzes an das Umweltministerium statt an das Justizministerium; denn im Umweltministerium bündeln sich die k