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Tagesordnungspunkt 21 · 20. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 12. Mai 2022 · 34. Sitzung
- Reden
- 12
- Reaktionswert
- Niedrig
Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.
Zugehörige Drucksachen
Reden in dieser Debatte
Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.
1. Rede · Philipp Amthor · CDU/CSU
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man muss schon sagen, es ist wirklich das Geheimnis der AfD, wie man beim Thema „Amtsausstattung ehemaliger Bundeskanzler“ nicht über Gerhard Schröder, sondern über Angela Merkel reden kann. Da muss man wirklich sagen, Herr Brandner: Vielleicht ist das was Pathologisches,
2. Rede · Stephan Brandner · AfD
Eine kurze Kurzintervention. – Herr Kollege Hönel, Schleswig-Holstein war bitter für uns. Aber schöne Grüße aus dem Saarland soll ich Ihnen auch ausrichten. Fragen Sie mal Ihre Kollegen, wie es denen da geht. Ich bin ja aus Thüringen, und da haben wir eigentlich nur Mitleid mit den Grünen, gerade in Gera, wo ich herkom
3. Rede · Bruno Hönel · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich kann das ganz kurz machen, sehr geehrter Herr Präsident. – Sie müssen Ihren Gesetzentwurf auch mal selbst lesen, Herr Brandner, und Sie wissen doch sehr gut, wo Sie sich da bedient haben. – Der Kollege Hahn hat es gerade richtigerweise reingeschrien: Das fußt auf einem Antrag der Grünen vor einiger Zeit. – Aber ich
4. Rede · Stephan Brandner · AfD
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Demokratie verleiht Ämter, Macht und Privilegien auf Zeit, so die Theorie. Doch manche sind da gleicher als andere, ehemalige Bundespräsidenten und Bundeskanzler beispielsweise. Wir wissen alle: Ehemalige Bundespräsidenten erhalten bis zur Bahre ihre ungekürzten Bezüge weiter
5. Rede · Stephan Brandner · AfD
Danach sollten Bundeskanzler auch die letzten Privilegien verlieren; denn – das habe ich am Anfang gesagt – die Demokratie lebt dadurch, dass Ämter und Privilegien nur auf Zeit vergeben werden.
6. Rede · Stephan Brandner · AfD
Meine Redezeit ist jetzt um. Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit. Der Kollege Sebastian Hartmann, SPD-Fraktion, hat seine Rede zu Protokoll gegeben, ebenso der Kollege Christian Haase, CDU/CSU-Fraktion.1 Anlage 6 Deshalb hat jetzt das Wort der Kollege Philipp Amthor, CDU/CSU-Fraktion.
7. Rede · Bruno Hönel · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dass die AfD nichts von unserer Demokratie und ihren höchsten Vertreterinnen und Vertretern hält, das wissen wir ja jetzt schon seit Langem. Dummerweise für die AfD leben wir aber in einem funktionierenden Rechtsstaat mit freien Wahlen. Übrigens – der Kolleg
8. Rede · Bruno Hönel · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nein, auf keinen Fall. Nie werden Sie verzeihen können, dass die CDU durch Merkel einen Teil ihres Wertekompasses wiedergefunden hat und dass auch die CDU begriffen hat, dass Deutschland ein weltoffenes Einwanderungsland ist, auf das die Menschen in Deutschland im Übrigen stolz sind; das sagt die Demoskopie. Frau Merke
9. Rede · Bruno Hönel · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Stattdessen werden wir uns fachlich und sachlich mit diesen Fragen dort beschäftigen, wo es hingehört, und zu guten gemeinsamen Beschlüssen kommen. Dafür brauchen wir Sie schon gar nicht. Herzlichen Dank.
10. Rede · André Hahn · Die Linke
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Klare und transparente Regelungen für die Amtsausstattung ehemaliger Bundespräsidenten, Bundestagspräsidentinnen und Bundestagspräsidenten sowie Bundeskanzler/-innen sind kein neues Thema, sondern werden seit Jahren diskutiert, und das völlig zu Recht. Natürlich sollen frühere Sp
11. Rede · André Hahn · Die Linke
Herr Präsident, deshalb brauchen wir endlich eindeutig gesetzliche Regelungen, mit denen Rechte und Pflichten ehemaliger Spitzen des Staates geregelt und auch der Missbrauch von Steuergeldern unterbunden werden.
12. Rede · André Hahn · Die Linke
Es geht nicht um Strafmaßnahmen gegen einzelne Ex-Kanzler. Wir brauchen Regeln, die befristet sind und für alle gleichermaßen gelten. Herzlichen Dank. Damit schließe ich die Aussprache.
Beteiligte Personen
Fraktionen
- AfD4
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN4
- Die Linke3
- CDU/CSU1