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159. Sitzung

Angela Merkel

CDU/CSUBundeskanzlerin
Mittwoch, 13. Mai 202019. Wahlperiode, 159. SitzungBefragung der Bundesregierung
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Die Entscheidungen darüber – das ist ein Beschluss, den wir gemeinsam mit den Ministerpräsidenten gefällt haben – treffen ja die Landesregierungen in Absprache mit den Landräten, also mit den örtlichen Behörden. Einrichtungen sind in der Tat Pflegeheime, Krankenhäuser oder eben ein Betrieb. Aber in diesem Fall geht es natürlich nicht um den Betrieb allein, sondern eben auch um die Unterbringung der Beschäftigten. Daher ist das Infektionsrisiko doch etwas breiter gestreut, als wenn Infektionen nur in diesem Betrieb vorkämen und niemand den Betrieb verlassen würde. Das heißt, man hat sich entschlossen, die Lockerungsmaßnahmen, die sonst in Nordrhein-Westfalen gelten, für eine bestimmte Zeit auszusetzen. Ich hoffe, dass mit diesem sehr entschiedenen Vorgehen der Landesregierung und der örtlichen Behörden – für das ich auch sehr dankbar bin – die Infektionen jetzt sehr schnell wieder eingegrenzt werden können.

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