Barbara Hendricks

Herr Kollege, das „Sofortprogramm Saubere Luft“ ist schon in Gang gesetzt; das muss nicht erst anlaufen. Zu diesem Zweck ist im Bundesverkehrsministerium eine Lotsenstelle eingerichtet worden, die den Kommunen eine unmittelbare Ansprache ermöglicht. Mit Kommunen, die besonders belastet sind, können passgenaue Maßnahmen abgestimmt werden, um den Kommunen zu helfen. Solche passgenauen Maßnahmen werden gefördert. Das sind zum Beispiel die Umrüstung von Bussen oder die Umrüstung von Kommunalfahrzeugen. Es gibt auch andere Notwendigkeiten und Möglichkeiten, um zum Beispiel den Verkehrsfluss zu erhöhen, etwa durch digitale Maßnahmen. Es gibt also sehr viele unterschiedliche Angebote, die auch wahrgenommen werden und die sich in der Umsetzung befinden. Die Bundesregierung hat zugesagt, nicht nur in diesem Jahr, sondern auch in den Folgejahren jeweils 1 Milliarde Euro dafür zur Verfügung zu stellen. Für mich ist das sozusagen der Beginn einer echten Verkehrswende, die wir so oder so brauchen, auch aus Gründen des Klimaschutzes.