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41. Sitzung
Mittwoch, 27. Juni 201819. Wahlperiode, 41. SitzungBefragung der Bundesregierung
Reaktionswert: ruhig138 Wörter Im Protokoll lesen

Wie Sie wissen, werden die Regelbedarfssätze immer wieder angepasst. Das ist eine Routinehandlung, die die Bundesregierung vornimmt. In den Zeiträumen dazwischen fragen Sie immer, wann es endlich passiert; aber es passiert immer wieder, ganz regelmäßig, weil es eine richtige Entscheidung eines gut funktionierenden Sozialstaates ist. Deshalb können Sie sich darauf verlassen: Das kommt auch wieder und wird auch regelmäßig weiter so sein.

Was die Frage der Differenz, die Sie angesprochen haben, betrifft: Die relative Entlastung durch das Zusammenspiel von Kindergelderhöhung und Kinderfreibeträgen ist bei den Familien mit kleinen und mittleren Einkommen am größten – das kann man sehr genau sehen. Diejenigen, die von dem Kinderfreibetrag am allermeisten profitieren, zahlen wegen ihrer hohen steuerlichen Leistungsfähigkeit, ihres hohen Einkommens, auch schon sehr, sehr hohe Steuern; das sind mehrere Tausend Euro pro Monat. Daran kann man sehen, dass das schon gut zusammenpasst.

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