Arno Klare

Vielen Dank für die Möglichkeit, eine Frage zu stellen. – Der zweite Dieselgipfel hat stattgefunden. Anlässlich dieses zweiten Dieselgipfels ist die Aussage diskutiert worden, dass es im Rahmen der Förderprogramme, die dort beschlossen worden sind, spezielle Regelungen insbesondere für finanzschwache Kommunen geben soll. Die Kommunen, vor allen Dingen die finanzschwachen Kommunen, haben sich beschwert, weil sie sich eine Kofinanzierung schlechterdings nicht leisten können. Ich habe jetzt alles durchgesehen, was ich da finden konnte, was die Förderrichtlinien angeht; ich habe aber nichts zu diesen speziellen Regelungen entdecken können. Ich bitte jetzt einmal um Aufklärung darüber, worin diese speziellen Regelungen denn bestehen.