Geschätzter Herr Kollege Kubicki, Sie hätten jetzt die SPD fragen müssen, nicht mich. Ich habe meine Meinung ganz klar und deutlich gesagt. Wir stehen zum Soliabbau, aber wir sind auch vertragstreu.
Zurufevon der FDP und der LINKEN
Donnerstag, 11. Oktober 201819. Wahlperiode, 55. SitzungAntrag auf sofortige und uneingeschränkte Abschaffung des Solidaritätszuschlags
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- Alois Rainer11. Okt. 2018 · CDU/CSUAlso, wenn ich es bei Herrn Kubicki nicht erlaubt habe, dann erlaube ich es bestimmt nicht bei der AfD. Also, wie gesagt: Wenn die finanziellen Mittel vorhanden sind, dann werden wir uns eindringlich
- Wolfgang Kubicki11. Okt. 2018 · FDPHerr Kollege Rainer, bei Ihrer in Teilen bemerkenswerten Rede habe ich vermisst, dass Sie darauf hingewiesen haben, dass die Umsetzung der Äußerungen des Bundeswirtschaftsminister Altmaier, die heute
- Christian Dürr14. Nov. 2019 · FDPHerzlichen Dank, Herr Präsident. – Ich freue mich auch. Vielen Dank, Herr Brehm, für das Zulassen der Zwischenfrage. – Sie haben an dieser Stelle ja auf Oktober/November 2017 Bezug genommen. Ich will
- Christian Dürr11. Okt. 2018 · FDPDanke, Herr Kollege Michelbach. – Ich gebe neidlos zu, dass Sie jedenfalls – ich habe ja noch andere Kollegen zitiert – einer derjenigen sind, die für die komplette Abschaffung des Solidaritätszuschla
- Hans Michelbach14. Feb. 2019 · CDU/CSUHerr Kollege Dürr, es tut mir ja eigentlich in der Seele weh und leid, dass Sie es letzten Endes nicht akzeptieren können, dass Sie aus diesen Verhandlungen meiner Ansicht nach willkürlich ausgestiege