Ich glaube, die CDU/CSU hatte heute genug Redezeit. – Danke.
Ach, ja, ja!
Wir machen ein Gesetz, das auch physikalisch realisierbar ist, indem wir es sehr eng mit der kommunalen Wärmeplanung verzahnen werden. Das bedeutet, dass wir Zeithorizonte schaffen, damit die Bürgerinnen und Bürger sich darauf einstellen und mit der Materie auseinandersetzen können. Das bedeutet, ein Gesetz auch wirtschaftlich vernünftig zu machen.
Dafür wird es natürlich Förderungen geben, und dafür wird es natürlich auch Unterstützung für diejenigen geben – das betrifft Menschen bis in die Mitte unserer Gesellschaft hinein –, die nicht in der Lage sind, einfach mal so eine neue Heizung zu kaufen, weil das eine Investition ist. Deshalb wird die Modernisierungsumlage – es wurde angesprochen – auch bei 8 Prozent bleiben. Aber wir haben uns Gedanken gemacht – diese werden wir im weiteren Verfahren konkretisieren –, wie man Vermieter dazu bringt, Investitionen in Heizungen zu tätigen und dabei eine Förderung in Anspruch zu nehmen, weil das natürlich später die Gesamtumlage für die Mieter senkt. Das werden wir durch diese weitere Modernisierungsumlage erreichen, wenn wir sie vernünftig ausgestalten. Darüber diskutieren wir.
Sehr gut!
Meine Damen und Herren, es gab in den letzten Wochen viel Kritik an diesem Verfahren, auch von uns Freien Demokraten.
Deshalb haben wir uns unserer demokratischen Aufgabe gestellt und Lösungen gesucht.
Hat aber nicht geklappt!
Ich danke den Koalitionspartnern für die intensiven Gespräche, die wir in den letzten Wochen miteinander geführt haben. Ich freue mich, dass es Lob von vielen Verbänden gab, die es in dieser Woche ausdrücklich anerkannt haben, dass wir diese Leistung vollbracht haben. Ich glaube, das ist ein sehr wichtiger Weg, um dieses Gesetz in den nächsten Wochen im parlamentarischen Verfahren zu einem sehr guten Gesetz, zu einem vernünftigen Gesetz zu machen, das fachlich so ordentlich ist, dass es die Menschen nicht überlastet und ihr Eigentum schützt.
Das hätten Sie vorher machen sollen!
Dass die Schornsteinfeger unsere Leitplanken gelobt haben, hat mich ganz besonders gefreut.
Das ist ja lächerlich!
Das bringt vielleicht auch ein bisschen Glück für die zukünftigen Beratungen,
Das brauchen Sie auch!
auch mit der Opposition – gerade mit der CDU –; das würde mich freuen.