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111. Sitzung
Mittwoch, 21. Juni 202320. Wahlperiode, 111. SitzungBefragung der Bundesregierung
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Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Dann konzentriere ich mich neben all den Falschunterstellungen, die in Ihrer Frage drin waren, auf den, glaube ich, politischen Punkt.

Sehr geehrter Herr Abgeordneter Kotré, das Energieproblem in Deutschland ist verursacht worden durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine.

– Ich weiß, dass Sie es nicht so sehen, und ich weiß, dass die AfD-Fraktion mit dem höhnischen Gelächter die Opfer der Ukraine verhöhnt.

Beifallbeim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU

Die Kernkraftwerke haben Sie doch abgeschaltet!

Das hat zur Konsequenz, dass Sie Ihre Position gegenüber Russland überdenken sollten.

Dass die PCK Schwedt kein Öl aus Russland kauft, liegt daran, dass wir nicht die russischen Kriegskassen füllen wollen.

Kohle wird aber noch gekauft, oder?

– Kohle wird nicht mehr gekauft, wie Sie vielleicht wissen könnten. Das zeigt, dass Sie relativ uninformierte Fragen stellen.

Beifallbeim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD, der FDP und der LINKEN

Wir haben kein Gas mehr außer Anteile im Mix, die man nicht ausschließen kann. Wir kaufen kein Gas mehr aus Russland. Wir kaufen keine Kohle mehr aus Russland. Wir kaufen kein Öl mehr aus Russland. Das tun wir, um die Kriegskasse von Putin nicht weiter zu füllen. Ich verstehe nicht – das muss ich in der Härte sagen –, wie Sie die historische Schuld, die dieses Land auf sich geladen hat, ausblenden können, es sogar noch unterstützen. Das ist für mich schwer nachvollziehbar.

Beifallbeim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU

Darauf auch noch eine Frage aufzubauen, ist grenzwertig.

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