Rede von Daniel Föst - Kommunale Wärmeplanung und Dekarbonisierung der Wärmenetze stoppen – Sichere, lückenlose und bezahlbare Energieversorgung gewährleisten

Herr Kollege Luczak, wir können gerne noch mal im Detail nachschauen.

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Lachen bei Abgeordneten der CDU/CSU und der AfD

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Ulrich Lange [CDU/CSU]: Aber Falschbehauptungen und große Klappe!

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Carolin Bachmann [AfD]: Aber das ist doch das Problem, dass Sie gar nicht wissen, was Sie machen!

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Weitere Zurufe von der CDU/CSU

– Jungs, entspannt euch doch mal! Lasst mich doch mal antworten. Wirklich, ihr macht einen Zinnober wie die AfD.

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Stefan Müller [Erlangen] [CDU/CSU]: Eine Entschuldigung reicht!

Also: Was definitiv falsch ist – das schwingt bei Ihnen immer so mit –, ist, dass ab 1. Januar 2024 für jede Bestandsheizung das Heizungsgesetz gilt.

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Marc Bernhard [AfD]: Natürlich faktisch schon! Es gilt doch rückwirkend!

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Zurufe von der CDU/CSU

Natürlich ist es richtig, dass ab den Fristen das Heizungsgesetz gilt; deswegen stehen sie ja drin.

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Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU

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Dr. Jan-Marco Luczak [CDU/CSU]: Aha!

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Carolin Bachmann [AfD]: Ja, was denn nun?

– Sie können sich dafür feiern. – Wir als Ampelregierung haben ein Vertrauen in die kommunale Ebene.

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Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN

Das Vertrauen fehlt Ihnen aber vollkommen. Deswegen führen Sie hier einen Popanz auf, der nichts anderes zeigt als das Misstrauen gegenüber Ihren Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern sowie Stadt- und Gemeinderäten; und da machen wir als Ampel nicht mit.

S F G A

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Beifall bei der FDP und der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN

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Stephan Brandner [AfD]: Ein ganz schönes Rumgeeiere, Herr Föst!

PVizepräsidentin Aydan Özoğuz: Herr Heilmann von der CDU/CSU würde auch noch gerne eine Frage stellen.

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