Zum Inhalt springen
160. Sitzung
Donnerstag, 21. März 202420. Wahlperiode, 160. Sitzung
5 VermerkeReaktionswert: lebhaft162 Wörter Im Protokoll lesen

Vielen Dank für die Gelegenheit zur Kurzintervention. – Herr Kollege Funke-Kaiser, es gehe um Desinformation im Netz, haben Sie gesagt, und der Kollege Mordhorst hat das ja auch ausdrücklich betont: Es geht um die Plattform, auf der Hass und Hetze verbreitet wird und die Meinungsfreiheit im Netz nicht mehr gewährleistet ist.

Das habe ich so nicht gesagt! Hass ist keine Straftat!

Und jetzt frage ich Sie, weil der Kollege Mordhorst uns ja darauf hingewiesen hat: Es geht ja gar nicht um Facebook, es geht auch nicht um X.

Sie hätten mal das Gesetz lesen sollen!

Es geht um chefkoch.de und solche Plattformen, wo wir uns alle bewegen

und wo millionenfach Meinungen ausgetauscht werden, und wegen chefkoch.de muss das BKA jetzt seine Mannschaft vergrößern, und wir brauchen ungefähr 400 neue BKA-Beamte, um Meinungsäußerungen auf chefkoch.de irgendwie in den Griff zu bekommen.

Die Plattform scheint Ihnen ja irgendwas getan zu haben!

Können Sie mal erklären, wie das zusammengeht? Weil das im Kopf eines normal Denkenden überhaupt gar keinen Sinn macht.

Wie können Sie sich denn in einen normal Denkenden reinversetzen?

Die ganze öffentliche Debatte findet auf Facebook, X und Co statt und nicht auf chefkoch.de.

Ähnliche Reden