Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Frau Kollegin Moll, wenn Sie meine Zwischenfrage zugelassen hätten, hätten Sie noch ein bisschen mehr Redezeit gehabt und hätten hier dann auch ein paar Dinge konkret adressieren können.
Das als Erstes.
Ich will nur mal darauf hinweisen: Sie haben ja hier als Abgeordnete gesprochen; aber Sie sind gleichzeitig seit 2021 Pflegebevollmächtigte dieser Bundesregierung,
das heißt quasi federführend auch für Verbesserungen im Rahmen der Pflege mit verantwortlich.
Jetzt haben Sie gesagt: Wir müssen Pflege neu denken. Sie haben aufgezählt, was im Bereich der Pflege nicht so funktioniert – da sind wir uns alle einig –, was demografisch bedingt ist usw. Jetzt haben Sie aber so getan, als sei in den letzten Legislaturen überhaupt nichts passiert, und gleichzeitig haben Sie hier Dinge vorgeschlagen wie Verbesserungen bei den Pflegegraden und Verbesserungen von Leistungen, die insbesondere die Pflegegrade 1 und 2 betreffen. Können Sie sich daran erinnern, dass wir in der letzten Legislatur und auch davor die Pflegestärkungsgesetze I, II und III gemacht haben,
gemeinsam mit Ihnen, mit der SPD, also das, was Sie hier gerade abgefeiert haben?
Vor allen Dingen: Haben Sie überhaupt einen Zeitplan, den Sie uns hier nennen können, wann es denn konkrete Vorschläge zu diesen strukturellen Verbesserungen in der Pflegeversicherung gibt,
die ja bei Ihnen im Koalitionsvertrag stehen und auf die wir seit 2021 warten? Es kam dazu auch nichts vom Bundesgesundheitsminister, der noch vor einigen Wochen zu dem Thema gesagt hatte, dass wir in dieser Legislatur nicht mehr schaffen werden, und der dann postwendend von Ihrem Kanzler, Herrn Scholz, diesbezüglich gerügt worden ist, es werde sehr wohl noch was kommen.
Können Sie bitte mal sagen, wann dieser Entwurf zur Verbesserung der Pflegeversicherung hier im Parlament diskutiert werden kann?