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190. Sitzung
Mittwoch, 9. Oktober 202420. Wahlperiode, 190. Sitzung
4 VermerkeReaktionswert: lebhaft222 Wörter Zwischenfrage Im Protokoll lesen

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst mal, glaube ich, kann man festhalten – das ist ja mal was Positives –: Es gibt keinen Zweifel daran, dass wir eine Notfallreform brauchen und dass wir sie schnell brauchen. Das, glaube ich, ist richtig.

Beifallbei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP

Deshalb als Erstes der große Dank, dass die Notfallreform jetzt auf dem Weg ist und dass wir es anpacken, so wie wir übrigens viele große Probleme im Gesundheitswesen anpacken.

Da will ich, lieber Kollege Sorge, noch mal auf Sie zu sprechen kommen. Mit Ihrer Reihenfolge – Schritt eins und zwei – haben Sie die Leute vielleicht ein bisschen verwirrt. Also, wir sind uns völlig einig: Die Notfallreform brauchen wir. Sie haben angemerkt: Sie hätte schneller kommen können. – Sie haben aber auch angemerkt: Eigentlich muss vorher die Krankenhausreform kommen. – Richtig, deswegen machen wir die vorher! Das ist nämlich Schritt eins, und dann machen wir die Notfallreform.

Beifallbei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP

Herr Kollege Sorge, Sie haben möglicherweise übersehen, dass wir jetzt in die Reform einsteigen und nicht den Abschluss machen; den Abschluss werden wir hoffentlich in Kürze bei der Krankenhausreform machen. Und dass Sie dann noch bedauern, dass die Notfallreform, die der Kollege Spahn vorher schon auf den Weg gebracht hat, nicht durchgekommen ist, finde ich auch ganz interessant; denn diese Notfallreform sah nun überhaupt keine Krankenhausreform vor. Also, da fehlte der Schritt eins irgendwie komplett.

Beifallbei Abgeordneten der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP

Jetzt entschuldigt er sich!

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