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199. Sitzung
Porträt von Hubertus Heil
Foto: Photothek/ Thomas Imo

Hubertus Heil

SPDBundesminister für Arbeit und Soziales
Mittwoch, 13. November 202420. Wahlperiode, 199. SitzungBefragung der Bundesregierung
4 VermerkeReaktionswert: niedrig134 Wörter Im Protokoll lesen

Herr Kollege, ich habe in meinem Bereich eine ganze Menge getan, um mitzuhelfen, dass diese deutsche Wirtschaft zum Beispiel genug Arbeits- und Fachkräfte hat.

Das hat super geklappt!

Ich habe mitgeholfen, mit dem Kurzarbeitergeld tatsächlich Arbeitskräfte in Unternehmen zu halten. Es ist auch ein Teil von Wirtschaftspolitik, was wir in der Arbeitsmarktpolitik gemacht haben.

Sie haben eine Frage gestellt, ich habe geantwortet. Dass Sie Fragen stellen, ist Ihr Recht. Aber das ist meine Antwort an dieser Stelle. Insofern noch mal: In den letzten Legislaturperioden lag der Rentenversicherungsbeitrag bei 18,6 Prozent – die Prognosen waren viel, viel negativer –,

weil wir ungefähr 4 Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigte mehr haben, als vor zehn Jahren prognostiziert wurde.

Beifallbei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN

Wir haben trotz aller Krisen 35 Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigte und 46 Millionen Erwerbstätige. Also, Ihre Untergangsbeschreibung stimmt einfach nicht, und das ist meine Antwort, Herr Hoppenstedt.

Beifallbei Abgeordneten der SPD

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